Amesbauer

„Die von ÖVP-Innenministers Karner präsentierten Zahlen zu Einwanderern nach Österreich legen die ‚Schmähpartie der schwarzen Bürgertäuschung‘ gnadenlos offen. Wenn Karner einen Rückgang der Asylforderer feiert, muss man jedoch bedenken,…

Es braucht einen Stopp des illegalen Zuzugs und ein Verbotsgesetz für den politischen Islam!

Im Jahr 2023 wurden nur 50 Afghanen und Syrer abgeschoben, gleichzeitig aber fast 30.000 Asylanträge gestellt

Sozialistische Jugend mit Medienaktion im Rahmen der Pressekonferenz von Karl Nehammer mit IV und WKO

Es braucht einen konsequenten Asylstopp und eine umfangreiche Abschiebeoffensive

„Sicherheit muss geschaffen und nicht nur angekündigt werden, wie dies Nehammer, Karner und Co. laufend betreiben“

„ÖVP-Integrationsministerin Raab präsentierte heute mit dem aktuellen Integrationsbericht das in Zahlen gegossene Versagen der schwarz-grünen Bundesregierung. Freilich, interpretiert Raab die Zahlen nach ÖVP-Manier geschönt und mit dem…

Netz- und Informationssicherheitsgesetz ist ein Pfusch und wurde auch von Experten regelrecht zerpflückt

„ÖVP-Bildungsminister Polaschek ist seiner Aufgabe einfach nicht gewachsen“

Handelsverband schätzt Zusatzumsätze durch UEFA Euro 2024 auf insgesamt 130 bis 250 Mio. Euro – je nach Performance des Nationalteams in der K.o.-Phase