Grüne/Disoski: „39 Prozent Frauenanteil – SPÖ scheitert an eigenem Gleichstellungsanspruch“

„Der Frauenanteil im SPÖ-Nationalratsklub sinkt auf 39 Prozent. Das ist ein deutliches Signal dafür, welchen Stellenwert Gleichstellung in der SPÖ tatsächlich hat“, kritisiert die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, jüngste Entwicklungen im SPÖ-Parlamentsklub.

Nach dem Wechsel von Elke Hanel-Torsch in die Wiener Stadtregierung zieht erneut – bereits zum fünften Mal – Christoph Matznetter in den Nationalrat ein. Damit fällt der Frauenanteil im SPÖ-Klub unter die 40-Prozent-Marke.

„Die SPÖ spricht regelmäßig über Frauenpolitik und die Wichtigkeit von Quoten. Doch Glaubwürdigkeit zeigt sich nicht in Ankündigungen, sondern dort, wo Macht konkret verteilt wird. Wenn der eigene Frauenanteil unter 40 Prozent rutscht, klaffen Anspruch und Realität weit auseinander“, so Disoski.

Das passe ins Gesamtbild: „Unter Parteichef Babler ist die SPÖ männlicher geworden: Alle neun SPÖ-Landesparteivorsitzenden sind Männer, der Klubobmann im Parlament ist ein Mann. Gleichzeitig bleiben auch in Regierungsverantwortung zentrale frauenpolitische Fortschritte aus – etwa beim Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, bei der ökonomischen Absicherung von Alleinerziehenden oder bei Finanzierung von Gewaltschutz und Gewaltprävention. Die SPÖ redet viel über Frauenpolitik, liefert aber weder parteiintern noch auf Regierungsebene ausreichend konkrete Verbesserungen.“

„Frauenrepräsentanz ist ein Maßstab politischer Glaubwürdigkeit. Wer Gleichstellung ernst meint, muss sie verbindlich absichern – gerade in den eigenen Strukturen. 39 Prozent sind kein Fortschritt, sondern ein klarer Rückschritt hinter den eigenen Anspruch“, betont Disoski.

Die Grünen gehen hier einen anderen Weg: „Ein Frauenanteil von über 50 Prozent im Parlamentsklub ist kein Zufall, sondern das Ergebnis verbindlicher Quotenregelungen und konsequenter Umsetzung.“

Abschließend fordert Disoski klare Regeln statt bloßer Rhetorik: „Echte Gleichstellung entsteht durch verbindliche Entscheidungen. Daran misst sich politische Glaubwürdigkeit.“