Schnabel: Effizienz, schlanke Strukturen und mehr Wettbewerb sind tragende Säulen für die angekündigte Bahnreform

„Effizienz, schlanke Strukturen und ein Mehr an Wettbewerb sind aus der Sicht der ÖVP die tragenden Säulen für eine künftige Bahnreform“, betont ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel zu den Vorschlägen von Verkehrsminister Peter Hanke. Die ÖBB ist aufgrund der erfolgreichen Reform aus dem Jahr 2003 ein erfolgreiches europäisches Eisenbahnunternehmen geworden. Auf dieser Basis werde sich die Volkspartei konstruktiv an einer Änderung der Struktur der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) beteiligen, auch wenn diese nicht im Regierungsprogramm vorgesehen sei.

Konkret seien folgende Punkte für eine Reform für die ÖVP wesentlich, so Schnabel: „Wir wollen eine bessere Kunden-Freundlichkeit und mehr Service, das bei den Fahrgästen auch ankommt und spürbar ist. Auch gilt es, im Sinne der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine effiziente und schlanke Struktur innerhalb des ÖBB-Konzerns zu schaffen. Auch im Sinne einer schlankeren und transparenten Führungsebene mit gestärktem Management und einer Reduktion der Tochterunternehmungen der Absatzgesellschaften.“ Dabei müssten auch die tatsächlichen Effekte einer Neuordnung transparent darstellbar sein. Weiters sei eine Garantie für mehr Wettbewerb innerhalb des Bahnsektors wesentlich für Veränderungen – „Europa- und wettbewerbsrechtliche Rahmenbedingungen sind dabei zu respektieren“. Zudem sei eine Neuausrichtung des Cargo-Segments der ÖBB notwendig, um die Wettbewerbsfähigkeit – etwa durch strategische Partnerschaften – und um den sogenannten Modal-Split – also die Verteilung des Personen-Transportaufkommens auf verschiedene Verkehrsträger oder Verkehrsmittel – langfristig zu erhöhen.

„Ziel einer Bahnreform mit einer Strukturänderung bei den ÖBB soll ein selbständiges, gestärktes und unabhängiges Infrastrukturunternehmen in staatlicher Hand sein. Daran wollen wir gemeinsam arbeiten und die Voraussetzungen dafür schaffen“, sagt der ÖVP-Verkehrssprecher abschließend. (Schluss)