ÖVP – Zierfuß an Emmerling: Warum darf der Kindergartenverein Abendstern weiter Kinder betreuen?

„Der Förderstopp für systematischen Fördermittelmissbrauch in Wiens Kindergartenvereinen war längst überfällig. Vereine, die dreist Fördermittel missbrauchen, können keine seriösen Partner in Sachen Elementarbildung und Kinderbetreuung sein. Einmal mehr müssen nun jedoch Kinder, Eltern und Pädagogen ausbaden, was das Neos-Kontrollversagen im Wiener Kindergartenbereich verschuldet hat. Fünf Jahre lang haben die Neos dabei zugeschaut, wie Tag für Tag Steuergeld in Wiens Kindergärten vernichtet wird. Die Zeche zahlen bei den Neos am Ende immer die Kinder, die Eltern und Pädagogen“, so Klubobmann Bildungssprecher Harald Zierfuß. Es liege nun klar in der Verantwortung von Neos-Stadträtin Emmerling, hier rasch und unbürokratisch für einen angemessenen Ersatz der verlorenen Kindergartenplätze zu sorgen.

Fakt sei jedenfalls: „Ohne das Prüfersuchen der Wiener Volkspartei würden diese Vereine auch weiterhin fröhlich Fördermittel mit dem Segen der Neos missbrauchen“, so Zierfuß und weiter: „Allerdings stellt sich die Frage: Warum darf der Kindergartenverein Abendstern weiterhin Kinder in Wien betreuen, obwohl dieser wiederholt über Jahre hinweg Fördermittel systematisch vernichtet hat?“

Laut Stadtrechnungshof hätten die Förderungen für diesen Verein bereits vor Jahren eingestellt werden müssen. „Wer Flugspesen nach Istanbul verrechnet, eine Teigwarenfirma für Deckenarbeiten beschäftigt und mit unzähligen In-Sich-Geschäften in fremdsprachigen Belegen Fördergeld missbraucht, kann kein seriöser Partner in der Kinderbetreuung sein. Wer soll die Neos eigentlich noch ernst nehmen, wenn Abendstern weiterhin mit freundlicher finanzieller Unterstützung der SPÖ-Neos-Stadtregierung Kinder in Wien betreuen darf?“, so Zierfuß und abschließend: „An einer kompletten Neuaufstellung der Fördermittelkontrolle der MA 10 führt kein Weg mehr vorbei. Die Neos hatten nach Minibambini bereits ihre Chance und sind erneut gescheitert.“