FPÖ – Steger: „US-Außenminister Rubio bestätigt freiheitliche Warnungen – Massenmigration ist akute Bedrohung für Europas Zukunft!“

Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger sieht sich durch die jüngsten Aussagen des US-Außenministers Rubio zur Migration auf der Münchner Sicherheitskonferenz in zentralen Punkten bestätigt: „Massenmigration ist keine Randerscheinung, sondern eine akute Bedrohung für das gesellschaftliche Gefüge und für das Überleben unserer Zivilisation. Wenn selbst der Außenminister der Vereinigten Staaten offen ausspricht, dass unkontrollierte Massenzuwanderung Gesellschaften destabilisiert und die kulturelle Kontinuität ganzer Nationen gefährdet, dann zeigt das vor allem eines: Die freiheitliche Analyse war richtig und die jahrelange Verharmlosung durch Brüssel war verantwortungslos.“

„Rubio hat unmissverständlich klargestellt, dass die Kontrolle über nationale Grenzen kein Ausdruck von Xenophobie, sondern ein elementarer Akt staatlicher Souveränität ist. Doch genau diese Selbstverständlichkeit hat die Kommission einem ideologischen Dogma grenzenloser Migration geopfert – mit verheerenden Folgen für die innere Sicherheit, den sozialen Zusammenhalt und die demokratische Selbstbestimmung der europäischen Völker“, so Steger.

Besonders brisant sei Rubios Feststellung, dass das Versäumnis, Migration zu begrenzen, nicht bloß politische Nachlässigkeit darstelle, sondern eine existenzielle Gefahr für das Fortbestehen unserer Gesellschaften. „Damit bestätigt ein führender Vertreter der westlichen Welt genau jene Warnungen, für die die FPÖ jahrelang diffamiert wurde. Heute zeigt sich klar: Nicht die Kritiker der Migrationspolitik lagen falsch, sondern jene Eliten, die jede berechtigte Sorge reflexartig als ‚populistisch‘ abgetan haben“, erklärt Steger.

In diesem Zusammenhang übt Steger massive Kritik an der EU-Kommission und dem gesamten Brüsseler Machtapparat: „Anstatt die Sorgen der europäischen Bevölkerung ernst zu nehmen, hat die EU eine Politik des Wegsehens betrieben, die EU-Außengrenzen bewusst ungeschützt gelassen und Massenmigration unter dem Deckmantel eines falsch verstandenen Humanismus faktisch institutionalisiert. Diese Politik hat Europa nicht humaner gemacht, sondern unsicherer, gespaltener und schwächer. Der Spiegel, den die USA Europa nun vorhalten, sollte für von der Leyen und Co ein Weckruf sein, endlich eine echte Kurskorrektur einzuleiten.“