FPÖ – Schuch-Gubik: „Geheimer rot-grüner Postenschacher in der Hofburg – Van der Bellen muss alles offenlegen oder er ist rücktrittsreif“

Ein fliegender Wechsel in der Regierung – paktiert zwischen dem Bundespräsidenten und Christian Kern hinter der Tapetentür. Darüber berichtet heute die „Kronen Zeitung“. Für FPÖ-Bundesparteisprecherin und Nationalratsabgeordnete Lisa Schuch-Gubik ist das ein unglaublicher Vorgang: „Was sich hier abzeichnet, ist ein Sittenbild der SPÖ: Postenpackelei ist tief in ihrer DNA verankert – egal ob unter Andreas Babler oder Christian Kern. Es geht diesen Herrschaften offensichtlich nie um Österreich, sondern ausschließlich um Macht und Versorgungsposten für das eigene Umfeld“, so Schuch-Gubik.

Besonders brisant seien die Vorwürfe, wonach im Zuge der Gespräche auch Funktionen für die Ehefrau des Bundespräsidenten, Doris Schmidauer, Thema gewesen sein sollen. Sollte in der Hofburg tatsächlich über einen Staatssekretariats-Posten für die Ehefrau von Van der Bellen – quasi als Gegenleistung für das OK aus der Hofburg zur Regierungsumbildung – gesprochen worden sein, wäre eine rote Linie überschritten“, betont die FPÖ-Bundesparteisprecherin.

Schuch-Gubik fordert daher vollständige Transparenz: „Der Bundespräsident muss jetzt umgehend offenlegen, wie viele Treffen es mit Christian Kern gegeben hat, was konkret besprochen wurde und ob Posten für seine eigene Ehefrau verhandelt wurden.“ Es könne nicht sein, dass der Amtssitz des Staatsoberhauptes zum Arbeitsmarkt-Basar für das familiäre Umfeld des Bundespräsidenten verkomme.

Ein Bundespräsident habe strikt überparteilich zu agieren, hält Schuch-Gubik fest. Sollten sich die Berichte bewahrheiten und keine lückenlose Aufklärung erfolgen, „dann ist ein solcher Bundespräsident für dieses Amt untragbar. Österreich braucht ein Staatsoberhaupt mit Integrität und Neutralität – und keinen politischen Mitspieler bei roten Hinterzimmer-Deals, die nur ein Ziel haben: den Machterhalt des Systems. Wenn van der Bellen dabei mitspielt, dann zeigt er, dass er ein parteiischer Präsident und Lebensversicherung für die Einheitspartei ist“, so Schuch-Gubik.