FPÖ – Litzke: „Antifa-Fan Holzleitner ist rücktrittsreif!“

FPÖ-Studentensprecher NAbg. Manuel Litzke wertete heute eine eingelangte Anfragebeantwortung von SPÖ-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner als „dokumentierte Bankrotterklärung für den Rechtsstaat“. Hintergrund ist ein von der Ministerin getätigter „Like“ auf Instagram für die Forderung nach einer „stabilen Antifa“. Anstatt diesen Fehltritt einzugestehen, verstrickt sich Holzleitner in ihrer Beantwortung in massive Widersprüche.

„Das Verhalten der Frau Ministerin passt vorne und hinten nicht zusammen und ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Auf der einen Seite liked sie öffentlich Parolen für eine ‚stabile Antifa‘ – also für jene linksextremen Gruppierungen, die regelmäßig durch Gewalt auffallen. Auf der anderen Seite will sie uns in dürren Worten weismachen, sie lehne ‚jede Form von Extremismus‘ ab. Man kann nicht den Brandstiftern applaudieren und sich gleichzeitig als Feuerwehr inszenieren. Wer eine ‚stabile Antifa‘ fordert, der will keine stabile Demokratie, sondern Chaos auf unseren Straßen und an den Hochschulen“, so Litzke in einer scharfen Reaktion und erinnerte daran, dass die Antifa etwa in den USA als Terrororganisation eingestuft wird.

Besonders kritisch sieht der FPÖ-Mandatar, dass Holzleitner die Beantwortung der zentralen Frage verweigert: Wusste sie, dass es sich bei der Antifa um linksextreme Strukturen handelt? Die Ministerin zog sich darauf zurück, dass dies eine unzulässige Frage nach einer Einschätzung sei. „Dass die Ministerin nicht einmal den Mut aufbringt, zu sagen, ob sie weiß, was sie da eigentlich unterstützt, ist ein Offenbarungseid. Es gibt hier nur zwei Möglichkeiten, und beide sind für eine Wissenschaftsministerin fatal: Entweder sie weiß nicht, dass die Antifa linksextrem ist – dann ist sie hoffnungslos inkompetent und naiv. Oder sie weiß es ganz genau und sympathisiert klammheimlich mit diesen radikalen Rändern – dann ist sie eine Gefahr für die Neutralität unserer Bildungseinrichtungen. Dass sie sich hier feige hinter formalistischen Ausreden versteckt, zeigt, dass sie genau weiß, dass sie hier politisch im Unrecht ist“, analysierte Litzke.

Abschließend kritisiert Litzke auch das Abschieben der Verantwortung auf die Universitäten. Holzleitner hatte in der Anfragebeantwortung auf die universitäre Autonomie verwiesen, wenn es um Extremismusprävention geht. „Die Ministerin wäscht ihre Hände in Unschuld und lässt unsere Hochschulen mit dem Problem linker Ideologisierung allein. Autonomie darf kein Freibrief für Extremisten sein! Wenn die zuständige Ministerin selbst als Fan-Girl der Antifa auftritt, ist sie Teil des Problems. Wir Freiheitliche fordern eine Ministerin, die unsere Studenten vor Radikalisierung schützt, statt sie im Internet noch anzufeuern!“, so Litzke abschließend.