FPÖ – Kassegger: „Während die Industrie am Boden liegt, hat die Verlierer-Ampel außer Showpolitik nichts zu bieten!“
„Das ist kein großer Wurf und nicht das notwendige Maßnahmenpaket, das unser Industrie- und Wirtschaftsstandort brauchen würde, sondern reine Showpolitik, um irgendeine Aktivität zu heucheln. Verfahrensbeschleunigungen und die Beseitigung von Doppelgleisigkeiten sollten Selbstverständlichkeiten sein“, so kritisierte heute FPÖ-Industriesprecher NAbg. Dr. Axel Kassegger die aktuellen Beschlüsse der Verlierer-Ampel im Ministerrat und erinnerte daran, dass die Systemparteien den Industrie- und Wirtschaftsstandort Österreich mit der unsinnigen Sanktionspolitik, der teuerungstreibenden Klimahysterie und infolge hoher Energiepreise sowie einer drückenden Steuerlast mit Anlauf in Richtung Wettbewerbsunfähigkeit getrieben haben: „Wie schon die vor wenigen Wochen präsentierte ‚Industriestrategie‘ selbst sind die heute vorgestellten ersten Umsetzungsschritte, die man groß als Reformen verkauft, angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Lage eine Verhöhnung der Betriebe durch die Verlierer-Ampel!“
Anstatt „am laufenden Band PR-Papiere zu produzieren“ und Selbstverständlichkeiten abzufeiern, brauche es sofort umfassende und nachhaltige Maßnahmen, um der heimischen Industrie wieder einen Erfolgskurs zu ermöglichen. „Was wir seit Jahren erleben, ist in Wahrheit nichts anderes als eine Deindustrialisierungsstrategie, die von den Systemparteien vorangetrieben wird. Eine Wende in der Standortpolitik ist daher das Gebot der Stunde. Es muss genauso Schluss sein mit dem selbstzerstörerischen Sanktionsregime wie mit der überwiegend künstlichen Energiepreistreiberei im Zeichen der verfehlten ökomarxistischen Ideologie. Echte Entlastung bei Steuern und Abgaben, eine nachhaltige Strukturreform gepaart mit sinnvollem Bürokratieabbau heißen die weiteren Schrauben, an denen zu drehen ist. Die Verlierer-Ampel kann und will genau diese Schritte nicht setzen, daher wird es an einer FPÖ-geführten Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl sein, für diese Wende zu sorgen!“, führte Kassegger weiter aus.
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