Volksanwältin Gaby Schwarz zum Fall Hirtenberg: Mehrfach Empfehlungen ignoriert

„Die kolportierten Vorwürfe zu Misshandlungen eines Häftlings durch Beamte in der Justizanstalt Hirtenberg, der schließlich verstarb, sind erschütternd. Die Ermittlung der Staatsanwaltschaft ist abzuwarten. Doch einige aus den Medien bekannte Informationen schildern Aspekte eines Systemversagens, auf das wir seit langem hinweisen. Es hätte nicht soweit kommen müssen, wenn Empfehlungen der Volksanwaltschaft umgesetzt worden wären“, betont die für den Strafvollzug zuständige Volksanwältin Gaby Schwarz.

„Mit einer derartig starken psychischen Erkrankung war der Betroffene in einer Justizanstalt fehl am Platz. Regelmäßig appellieren wir, die notwendigen Ressourcen zu schaffen, um solchen Insassen Betreuung in psychiatrischen Einrichtungen zu ermöglichen“, so die Volksanwältin. Weiters wurde der Mann laut Medienberichten in einem sogenannten „Besonders gesicherten Haftraum“ angehalten, in dem sich eine Liegestelle aus Beton befindet, an der er sich schwer verletzte. „Seit Jahren empfehlen wir dem Justizministerium, bei der Ausstattung der besonders gesicherten Hafträume auf die Prävention von Selbstverletzungen oder Suizidversuchen zu achten. Diese Hafträume müssen über eine gefahrenfrei benutzbare Sitz- und Liegemöglichkeit verfügen. Statt Beton-Liegestellen empfehlen wir Liegequader aus Hartschaum. Der tragische Fall Hirtenberg zeigt, dass unsere Empfehlungen leider nicht umgesetzt wurden. Es bleibt zu hoffen, dass dieser traurige Anlass zu einem Umdenken führt.“

Eine zweite externe Prüfung des Falls, wie von Justizministerin Anna Sporrer angekündigt, hält Volksanwältin Gaby Schwarz für sehr sinnvoll: „Die Volksanwaltschaft steht als unabhängiges Kontrollorgan des Parlaments mit ihrer ganzen Expertise jederzeit dafür zur Verfügung.“