FPÖ – Belakowitsch: „AMS-Chefin gesteht Totalversagen ein – unser Sozialstaat wird zur Geburtenprämie für Migranten!“

Als „schonungslose Offenlegung des Totalversagens der österreichischen Asyl- und Integrationspolitik“ bezeichnete heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch ein Interview von AMS-Vorstand Petra Draxl. Für Belakowitsch sei klar, dass hier eine hohe Vertreterin des Systems endlich zugebe, was die FPÖ seit Jahren anprangere: „Die jahrelange Schönrednerei der Systemparteien ist mit diesen Aussagen endgültig widerlegt. Es ist eine Bankrotterklärung, wenn die AMS-Spitze selbst zugibt, dass die Zuwanderungspolitik der letzten Jahre eine Flut an unqualifizierten und teils sogar analphabetischen Personen nach Österreich gespült hat, die unser Sozialsystem an den Rand des Kollapses bringen.“

Besonders scharf kritisierte Belakowitsch die Aussagen zur niedrigen Erwerbstätigkeit von Migrantinnen, die laut Draxl nach ihrer Ankunft „zwei, drei Kinder“ bekämen und dem Arbeitsmarkt fernblieben. „Das ist ein Affront für jede österreichische Mutter, die nach kurzer Zeit wieder arbeiten gehen muss, um ihre Familie zu ernähren. Hier wird unser großzügiges Sozialsystem zu einer reinen Geburtenprämie für Frauen aus fremden Kulturkreisen missbraucht, die nie vorhatten, auch nur einen Cent in dieses System einzuzahlen. Währenddessen werden unsere eigenen Leute im Stich gelassen. Das ist der reinste Hohn für jeden, der täglich hart für sein Geld arbeitet“, so Belakowitsch. Dass die Sozialhilfe „eindeutig falsch konzipiert“ sei, wie die AMS-Chefin selbst sagt, sei ein Beleg für eine verrannte Politik. Gerade die ÖVP beharrt auf dieser sozialen Wohlfühloase für Menschen aus der ganzen Welt, wie es die Regierungsverhandlungen vor einem Jahr eindeutig offenlegten.

Für die FPÖ-Sozialsprecherin sei es zudem ein Skandal, dass das AMS es als „extrem aufwendig“ und kaum finanzierbar beschreibe, diese Frauen überhaupt zu erreichen. „Hier wird offen zugegeben, dass man eine Parallelgesellschaft geschaffen hat, die sich komplett vom österreichischen Arbeitsmarkt und unserer Gesellschaft abkoppelt. Man investiert Unsummen an Steuergeld in angebliche Integrationsprojekte, die offensichtlich nichts bringen, während 40 Prozent der Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten mit Erstzuerkennung im Jahr 2025 nicht einmal in ihrer eigenen Landessprache alphabetisiert sind. Die Erzählung von der ‚qualifiziertesten Migration aller Zeiten‘ ist die größte Lüge, die den Österreichern je aufgetischt wurde“, erklärte Belakowitsch.

„Diese Realitätsverweigerung muss ein Ende haben, denn immerhin kommt AMS-Chefin Draxl aus der SPÖ-Wien, dem Füllhorn-Paradies schlechthin. Wir brauchen einen sofortigen Asyl-Stopp, eine komplett neu aufgesetzte Sozialhilfe für alle Nichtösterreicher hin zu Sachleistungen und eine konsequente Abschiebepolitik für jene, die sich nicht integrieren wollen oder können. Es kann nicht sein, dass unser Sozialstaat zum Selbstbedienungsladen für die ganze Welt wird, während unsere eigene Bevölkerung unter der Teuerung, sinkenden Gesundheitsleistungen, einer sozialen Verwahrlosung und einer maroden Wirtschaft leidet. Nur eine Festung Österreich unter einem Volkskanzler Herbert Kickl wird diesen Wahnsinn beenden und wieder für Gerechtigkeit für unsere Landsleute sorgen!“, stellte Belakowitsch klar.