Graf: Bestgeeignete Kandidaten für E-Control-Vorstand stellen sich heute parlamentarischem Hearing

“Die nach den Ergebnissen der Besetzungskommission bestgeeigneten Kandidaten für die Besetzung des Vorstandes der E-Control stellen sich heute dem Hearing im Wirtschaftsausschuss. Dabei geht es um die Zukunft des österreichischen Strommarktes. Statt ihre Verantwortung wahrzunehmen und mit uns gemeinsam heute hier die richtigen Fragen im Sinne der Menschen zu stellen, setzt die FPÖ mit ihrem Auszug aus dem Ausschuss einmal mehr das Signal, dass sie ihre Verantwortung gegenüber Land und Leuten nicht wahrnehmen will”, stellt ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf klar. Diese Art des freiheitlichen Aktionismus sei nicht mehr als ein weiterer plumper Versuch, Zwietracht zu säen und die Arbeit des Parlaments und der Bundesregierung herabzuwürdigen.

Graf weiter: “Uns geht es darum, gegen die Teuerung anzukämpfen – unter anderem durch niedrige Strompreise. Dazu haben wir die richtigen Maßnahmen auf den Weg gebracht, wie mit dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz bzw. Billigstromgesetz. Doch die FPÖ hat auch hier nicht zugestimmt, während sie gleichzeitig lauthals eine Senkung bei den Energiekosten fordert. Die Freiheitlichen lassen die Menschen aber im Stich und stellen sich gegen die Interessen der Österreicherinnen und Österreicher.”

Das Hearing im heutigen Ausschuss sei eine wichtige Plattform für die energiepolitische Zukunft Österreichs. “Schließlich geht es darum, wie wir weiterhin dafür Sorge tragen, dass wir die Menschen entlasten und den Strompreis senken können. Und mit einer umfassenden Reform des heimischen Strommarkts mit dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz sollen günstigere Strompreise sichergestellt werden.” Dazu brauche es in der E-Control Kompetenz und Erfahrung, „und dafür stehen Alfons Haber und Michael Strebl“. Abschließend betont Graf: “Der radikale ‘Kein-Kompromiss-Kurs’ der Kickl-FPÖ schadet dem Standort und den Bürgerinnen und Bürgern. Wir hingegen bleiben weiterhin ein verlässlicher Partner für die Menschen und setzen unsere Arbeit mit ganzer Kraft fort.” (Schluss)