AVISO – Einladung PK: ÖCB-Verfassungsbeschwerde gegen die Novelle des Tabakmonopolgesetzes

Sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter,

wir laden Sie herzlich zur nächsten Pressekonferenz des Österreichischen Cannabis-Bundesverbands (ÖCB) ein. Im Mittelpunkt steht die Präsentation der Verfassungsbeschwerde gegen die geplante Novelle des Tabakmonopolgesetzes, die am 19. November beschlossen werden soll. Die Novelle betrifft hunderte CBD-Fachgeschäfte in Österreich und wirft zentrale verfassungsrechtliche, wirtschaftliche und gesundheitspolitische Fragen auf.

Die Beschwerde wird von einem hochkarätigen Expertenteam begleitet, das die Auswirkungen der Monopolisierung von CBD-Blüten umfassend beleuchtet und die verfassungsrechtlichen Bedenken darlegt.

Termin: Mittwoch, 19. November 2025, 9:30 Uhr
Ort: SubHerb CBD Fachgeschäft, Praterstraße 14, 1020 Wien

Speaker:
· Mag. Klaus Hübner, Obmann Österreichischer Cannabis-Bundesverband (ÖCB)
· Univ.-Prof. Dr. Heinz Mayer, Verfassungsjurist
· RA Dr. Gerald Ganzger, Medien- und Wirtschaftsanwalt

Inhalte der Pressekonferenz:
· Vorstellung der Verfassungsbeschwerde gegen die Novelle des Tabakmonopolgesetzes
· Begründung, warum Cannabisblüten nicht unter das Tabakmonopol fallen
· Ungleichbehandlung von CBD-Fachgeschäften – nur 3 Jahre Übergangsfrist gegenüber 10 Jahren für E-Liquid-Shops
· Bewertung der Auswirkungen auf tausende Arbeitsplätze, Produzenten, Bauern und Apotheken
· Forderung nach einem eigenständigen Cannabissteuergesetz (CannStG) für klare Regeln, Rechtssicherheit und nachhaltige Wertschöpfung

Hinweis:
Im Anschluss an die Pressekonferenz besteht die Möglichkeit, Fotos in der Shopfläche zu machen und Produkte zur Veranschaulichung zu besichtigen.

Um Anmeldung unter presse@dialog-relations.at wird gebeten!

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!

PK-Aviso: ÖCB-Verfassungsbeschwerde gegen die Novelle des Tabakmonopolgesetzes

Datum: 19.11.2025, 09:30 Uhr

Art: Pressetermine

Ort: SubHerb CBD Fachgeschäft
Praterstraße 14
1020 Wien
Österreich