FPÖ – Spalt: „Keine ideologische Verbote, sondern Umweltpolitik mit Hausverstand!“

Der freiheitliche Umweltsprecher NAbg. Thomas Spalt stellte heute in seinem Debattenbeitrag klar, dass die Freiheitliche Partei zu einer intakten Umwelt mit sauberem Wasser, gesunden Böden und einer ressourcenschonenden Wirtschaftsweise steht. „Wofür wir aber nicht stehen, ist eine Klimapolitik mit Vorschriften, Steuern und Belastungen, welche die Bevölkerung und die Betriebe überfordern und den Wirtschaftsstandort gefährden und schädigen“, so Spalt.

Spalt erwähnte auch den Fortschrittsbericht zum Klimaschutz, der aufzeige, dass die Emissionen rückläufig seien, dies geschehe jedoch nicht aufgrund einer klugen Politik, sondern wegen externer Schocks, wie der Pandemie, der Wirtschaftskrise und der Energiepreisexplosion. Das habe mit strategischem Klimaschutz wenig zu tun – das sei eine Politik durch Krise, erklärte Spalt.

„Die einzige Antwort der letzten Elendsregierung sowie der aktuellen Verlierer-Ampel sind noch überzogenere Ziele, ein nationaler Klimafahrplan, ein neues Klimagesetz – alles flankiert von weiteren Belastungen für die Bürger im Land. So soll auch die CO₂-Bepreisung, die jährlich über 800 Millionen Euro aus den Taschen der Steuerzahler zieht, bleiben. Und während Pendler, Familien und Betriebe zahlen, diskutieren wir hier über noch mehr EU-Vorgaben und die Umsetzung des Green Deal, den wir als FPÖ – als wirtschaftsfeindliches Belastungspaket klar ablehnen, so der FPÖ-Umweltsprecher weiter.

„Wir Freiheitliche fordern stattdessen eine technologieoffene und realistische Klimapolitik. E-Fuels, Wasserstoff, CO₂-Speicherung, Forschung – das sind die Wege in eine saubere Zukunft – nicht das Verbieten von Heizungen, das Verteuern von Mobilität oder das Schikanieren unserer Betriebe! Auch bei Themen wie dem Vernichtungsverbot von Neuwaren oder der Einführung von Mehrwegsystemen in der Gastronomie sehen wir Symbolpolitik statt Substanz. Was wir brauchen, sind Anreize, Innovation und freiwillige Kooperation – keine weitere Bevormundung unserer Unternehmen, besonders nicht unserer kleinen und mittleren Betriebe!“, stellte Spalt klar.

„Wir Freiheitliche setzen auf eine Umweltpolitik mit Hausverstand, die auf Eigenverantwortung, Innovation und ökonomische Vernunft setzt. Für ein Klima der Vernunft – im Sinne der Menschen, der Betriebe und unserer Heimat, ohne Bevormundung, ohne Klima-Dogma“, führte Spalt aus.