Abrahamczik/Auer-Stüger (SPÖ): Mit dem Wiener Klimagesetz sichern wir die Lebensqualität der Zukunft – klimafit, gerecht und verbindlich

Heute ist ein historischer Tag für den Klimaschutz in Wien: Mit dem Beschluss des Wiener Klimagesetzes setzen wir für unsere Stadt einen weiteren Meilenstein für eine klimaneutrale, sozial gerechte und lebenswerte Zukunft. „Wien ist das erste Bundesland Österreichs, das Klimaschutz gesetzlich verankert. Damit übernehmen wir einmal mehr Verantwortung und zeigen vor, was entschlossenes Handeln bedeutet“, betonen SPÖ-Landtagsabgeordnete Nina Abrahamczik, Vorsitzende des Ausschusses für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal, und ihr Stellvertreter Landtagsabgeordneter Stephan Auer-Stüger im Rahmen der heutigen Landtagssitzung im Wiener Rathaus.

Klimaschutz mit Gesetzeskraft: Wien schafft Planbarkeit und Sicherheit

„Mit dem neuen Klimagesetz schaffen wir Verbindlichkeit – über Legislaturperioden hinweg. Wir garantieren, dass Wiens ambitionierter Klimafahrplan – der mehr als 100 Maßnahmen und Hebel zu Klimaschutz- und Klimawandel-Anpassung enthält – nicht nur eine Vision bleibt, sondern ein klares, rechtlich abgesichertes Ziel für uns ist: Klimaneutralität bis 2040. Dieses Gesetz macht unsere Erfolge im Klimaschutz nicht nur sichtbar, sondern auch dauerhaft wirksam”, erklärt Abrahamczik. Die Maßnahmen im Wiener Klimafahrplan sind vielfältig und breitgefächert: vom Ausbau der klimafreundlichen Mobilität mit dem Ausbau der Öffis, der Radwegeoffensive, die CO₂-freie städtische Fahrzeugflotte und mehr Sharing-Angeboten über die Grünraumoffensive mit der Renaturierung, Begrünung und Entsiegelung von Flächen, “Raus aus Gas” mit dem Einsatz von Großwärmepumpen und dem Ausbau der Fernwärme bis hin zum Tausch von Öl- und Gasheizungen auf erneuerbare Energien, die Energiewende mit der Sonnenstromoffensive und die Sanierungsoffensive für energieeffiziente Gebäude. “Wir in Wien handeln nach dem Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit. Auch beim Klimaschutz lassen wir niemanden zurück. Deshalb gestalten wir alle Maßnahmen sozial gerecht”, fügt Abrahamczik hinzu.

Klimaschutz, Klimaanpassung und Kreislaufwirtschaft: Die drei Säulen des Wiener Modells

Das Wiener Klimagesetz basiert auf drei wesentlichen Säulen – den drei Ks, die das Fundament für eine nachhaltige und gerechte Zukunft bilden:

• Klimaschutz durch Projekte wie „Raus aus Gas“, den Ausbau von Sonnenstrom und der Geothermie.
• Klimaanpassung mit Begrünungsoffensiven, kühlenden Plätzen, dem Hitzeaktionsplan und Entsiegelungsmaßnahmen.
• Kreislaufwirtschaft, die Ressourcen schont und CO₂ reduziert – mit einer innovativen Abfallwirtschaft, die bereits heute mehr Emissionen einspart, als sie verursacht.

„Dieses Gesetz ist nicht nur ein rechtliches Bekenntnis zum Klimaschutz, sondern ein klarer Arbeitsauftrag für die nächsten Jahre. Damit sichern wir, dass Wien auch morgen die lebenswerteste Stadt der Welt bleibt“, so Auer-Stüger.

Dynamisch, demokratisch und sozial gerecht

Das Wiener Klimagesetz schafft nicht nur klare Vorgaben, sondern auch neue Instrumente für eine flexible und partizipative Klimapolitik:

• Klimafahrplan-Update mindestens alle fünf Jahre
• Verpflichtende Klimachecks für Bauvorhaben
• Klimagerechte Beschaffung in allen Bereichen der Stadtverwaltung
• Klimabudget, das gezielt Investitionen in klimafreundliche Projekte lenkt
• Öffentlichkeitsbeteiligung für mehr Transparenz und Mitbestimmung
• Verankerung des Wiener Klimarats als demokratisches Kontroll- und Impulsorgan

„Klimaschutz ist eine gemeinsame Aufgabe. Deshalb setzen wir auf Beteiligung der Wiener Bevölkerung und Kooperationspartner*innen, Transparenz und soziale Ausgewogenheit. Niemand darf auf dem Weg zur Klimaneutralität zurückgelassen werden. Wir handeln – mit einem klaren Plan, konkreten Maßnahmen und dem politischen Willen, für unsere Stadt die besten Rahmenbedingungen zu schaffen“, so Auer-Stüger.

Ein Beispiel: Der Rückgang der Treibhausgasemissionen in Wien um 12 Prozent allein im Jahr 2023 – doppelt so viel wie im Österreichschnitt – zeigt, dass die Wiener Klimapolitik wirkt. Auch der Energieverbrauch ist um 20 Prozent gesunken, pro Kopf sogar um 33 Prozent.

Klimaschutz ist Standortpolitik, Sozialpolitik und Zukunftspolitik

„Mit dem Wiener Klimagesetz zeigen wir: Klimaschutz ist nicht nur eine ökologische Notwendigkeit, sondern auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Vernunft. Wir schaffen leistbare Energiewende, gute Jobs im Klimasektor und sichern die Lebensqualität in allen Grätzln dieser Stadt. Das ist unser Wiener Weg: nachhaltig, solidarisch und gerecht – für heute und morgen“, so Abrahamczik und Auer-Stüger abschließend.

(schluss) sh