FPÖ – Kickl: „Aus Ehrlichkeit wird Einigkeit und aus der Einigkeit wird eine gute Zeit für die Familie Österreich!“

Mit mehr als 5.000 begeisterten Besuchern in einer bis auf den letzten Platz gefüllten Pyramide Vösendorf starteten die Freiheitlichen heute bei ihrem traditionellen Neujahrstreffen ins politische Jahr 2025. FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl bezeichnete die Veranstaltung als „Volksfest der Familie Österreich“ und als „Initialzündung auf inhaltlicher und emotionaler Ebene“ für das neue politische Jahr: „Dieses Zusammengehörigkeitsgefühl, dieses Zusammenstehen und diese Geborgenheit ist es, um die uns alle anderen beneiden! Wir sind bereit, die Ärmel aufzukrempeln, um die Dinge in diesem Land endlich wieder in die Richtung zu lenken!“

Das Jahr 2025, so Kickl, hätte spektakulärer nicht beginnen können. Ein paar Tage nach Neujahr sei die „Zuckerlkoalition in die Luft geflogen“, dann sei die Brandmauer gegen die FPÖ in sich zusammengekracht. „Das war für mich ein freiheitlich-demokratisches Neujahrskonzert. Seit ein paar Wochen ist das bestätigt, was wir und die Wähler seit über 100 Tagen gewusst haben: Nicht ich, nicht wir Freiheitliche sind gescheitert, sondern Karl Nehammer ist gescheitert“, ging Kickl auf die geplatzten Verhandlungen zu einer „Verlierer-Ampel“ ein und bezeichnete Nehammer als „Symbolfigur für ein total verkehrtes Denken, wo man glaubt, hinter dem Rücken der Wähler eine undemokratische Suppe zusammenkochen zu können – das ist gescheitert“.

Der FPÖ-Bundesparteiobmann schilderte auch die für ihn überraschende Einladung zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump, der er angesichts der aktuellen Regierungsverhandlungen nicht nachgekommen sei: „So eine Einladung ist keine Kleinigkeit, so etwas gibt es nur einmal im Leben eines Menschen und viele haben zu mir gesagt, dass ich deshalb doch nach Washington reisen soll. Ich habe aber klar gesagt: Nein, ich bleibe zu Hause an der Seite unserer Bevölkerung. Unsere Heimat braucht uns jetzt – so ehrenvoll und interessant diese Einladung auch ist. Donald Trump wird das sicher verstehen, denn er sagt ‚America first‘ und ich sage ‚Österreich zuerst‘!“ An seiner statt sei daher NAbg. Dr. Susanne Fürst, freiheitliche Außenpolitik- und Neutralitätssprecherin, nach Washington gereist. Insgesamt widerlege diese Einladung das „Märchen“, wonach die FPÖ in Europa und den USA isoliert wäre. Patriotische Kräfte in Europa, den USA und anderen Teilen der Welt würden zunehmend stärker, man würde niemand um Erlaubnis fragen, ob man sich mit diesen vernetzen dürfe: „Wir machen es einfach, weil es im Kampf gegen die neue Völkerwanderung unter dem Deckmantel des Asyls, gegen die Entmachtung der einzelnen Staaten durch supranationale Organisationen und gegen die Umwandlung der normalen Menschen in ‚woke’ Marionetten eine Bündelung der Kräfte braucht!“

Im zurückliegenden Jahr habe es „ordentliche Verschiebungen“ in der politischen Landschaft in Österreich gegeben, blickte Kickl zurück, und erwähnte den Wahlsieg bei der EU-Wahl mit Spitzenkandidat Harald Vilimsky, das Erreichen des historisch besten Ergebnisses bei der Landtagswahl in Vorarlberg mit Christof Bitschi und den sensationellen Wahlerfolg in der Steiermark, die nun mit Mario Kunasek „einen echten Landesvater“ bekommen habe. Morgen werde Norbert Hofer mit seinem Team im Burgenland die freiheitliche Welle der Erneuerung fortsetzen, genauso wie Dominik Nepp als freiheitlicher Spitzenkandidat bei der Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl.

All diese Erfolge seien von denkbar schlechten Voraussetzungen heraus gelungen, vor wenigen Jahren hätten Kommentatoren und „Experten“ der FPÖ etwa noch „chronisches Siechtum“ oder eine „ganz lange Phase der politischen Bedeutungslosigkeit“ prophezeit. „Ja, liebe ‚Experten‘, so schnell kann es gehen und die Welt schaut ganz anders aus – weil wir Freiheitliche uns nicht beirren haben lassen, sondern das getan haben, was die Menschen in diesem Land auch tagtäglich tun: Wir haben angepackt und hart gearbeitet für unser Land – das war der Weg zurück zum Erfolg!“, erklärte Kickl. Man sei davon überzeugt gewesen, dass es gelingen würde, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, weil die Freiheitlichen erkannt hätten, dass es den unbedingten Schulterschluss mit der eigenen Bevölkerung braucht. „Das bedeutet: Fühlen, wie die eigene Bevölkerung fühlt. Denken, wie die eigene Bevölkerung denkt. Reden, wie die eigene Bevölkerung redet. Wollen, was die eigene Bevölkerung will. Und handeln, so wie die eigene Bevölkerung handeln würde, wenn sie an unserer Stelle steht. Das ist das Bedürfnis der Menschen, das ist die Erwartungshaltung der Politik, verstanden zu werden, respektiert zu werden. Wenn man diese gemeinsame Basis mit der Bevölkerung hat, dann kann man, wie man so schön sagt, Berge versetzen – und das gilt auch für Schuldenberge!“, so Kickl.

Wenn manche nun meinen würden, dass die Freiheitlichen jetzt ein „Rendezvous mit der Realität“ haben würden, so stimme dies, die Realität werde aber auch ein Rendezvous mit den Freiheitlichen haben, „nämlich mit unserer Liebe zur Demokratie, zur Freiheit, zu Patriotismus, zu Tatendrang, zu Hausverstand und zur Ehrlichkeit“. Das gemeinsame Ziel sei es daher nun, „die blaue Erfolgswelle in eine rot-weiß-rote Erfolgswelle, eine gute Ära für die ganze Familie Österreich“ weiterzuentwickeln. „Das heißt, das Leben wieder leistbar zu machen, den Wohlstand auch für kommende Generationen zu erhalten, bestehende Arbeitsplätze zu erhalten und darauf zu schauen, dass neue dazukommen und den Wirtschaftsstandort abzusichern. Das bedeutet für mich, Leistung zu belohnen, unsere Familie, bestehend aus Mutter, Vater und Kindern, wieder in den Mittelpunkt zu rücken und Bedürftige zu unterstützen, aber gleichzeitig Missbrauch abzustellen. Das ist dann Gerechtigkeit“, führte der FPÖ-Bundesparteiobmann weiter aus und bekannte sich klar zum Umweltschutz, der „ohne Klimakommunismus“ besser funktioniere.

Der FPÖ-Bundesparteiobmann nahm auch Bezug auf die „Unkenrufe“ der Realitätsverweigerer in Zusammenhang mit der freiheitlichen „Festung Österreich. Manche hätten sich darüber auch amüsiert und empfohlen, diese Festung“ aus Legosteinen zu bauen. „Wir bauen diese Festung gegen die illegale Einwanderung aus Paragrafen und Verordnungen, aus Sachleistungen statt Bargeld, aus negativen Asylbescheiden, aus Heimreise-Zertifikaten, aus Abschiebeflügen und aus Null-Quoten beim Asyl. Der Mörtel und Kitt, der all das zusammenhält, sind unsere Heimatliebe und unser Patriotismus: So baut man Festungen im Jahr 2025“, so Kickl weiter. Das sei im Grunde nichts anderes als die Rückbesinnung, dessen, was Asyl bedeute: „Das ist die Rückführung auf den „heiligen Kern“ von Asyl: Schutz auf Zeit für wirklich Bedürftige und das in der Nähe der Krisenregion. Was es bei mir nicht gibt, ist eine weitere Duldung einer neuen Völkerwanderung unter falschem Etikett und eine Eintrittskarte in unser Sozialsystem. Diese Zeiten sind vorbei, nicht nur in Österreich, sondern auch in anderen Ländern. So wie wir beim Staatshaushalt mittelfristig das Ziel haben, ausgeglichen zu bilanzieren, muss auch beim Asyl die große Null stehen. Das ist genau das, was die ‚Familie Österreich‘ will“, betonte der FPÖ-Bundesparteiobmann. Zu dieser Familie zählten auch all diejenigen, die nach Österreich zugewandert, tüchtig, fleißig und stolze Österreicher seien und die für diese dieser Laissez-faire Politik bei der illegalen Einwanderung nichts übrig hätten. Der Kampf gegen die illegale Einwanderung sei nicht mehr und nicht weniger als eine Schicksalsfrage – und zwar für den gesamten Kontinent.

Kickl nahm auch Bezug auf Aussagen und Unterstellungen der letzten Tage und Wochen, mit denen die Freiheitlichen konfrontiert gewesen seien. „Ich lasse uns und mir von niemandem irgendeine Russlandnähe unterstellen, weil es sie nicht gibt. Was es aber gibt, ist selbstverständlich eine Nähe zur Neutralität, die andere gar nicht mehr kennen wollen – jene, die unser Land in die EU auflösen oder unser Heer unter NATO-Kommando stellen wollen“, so Kickl. Neutralität bedeute, Mediator und eine Stimme für Frieden und Verhandlungen zu sein. Beim Thema EU stellte der FPÖ-Bundesparteiobmann klar, dass er es für angebracht halte, Kritik und Vorschläge für eine gute und friedliche Zukunftsentwicklung einzubringen, kein Freiheitlicher wolle aber austreten: „Genau dasselbe machen wir mit unserer Heimat Österreich: Wenn wir heute Missstände aufzuzeigen und Reformen fordern, wird niemand davon ableiten, dass wir das Land zerstören oder auflösen wollen. Genauso ist es mit der EU, sie ist für unsere Wirtschaft wichtig, wir sind ein Exportland und deshalb ist es so wichtig, ‚ins Lenkrad zu greifen‘, wenn sie die wirtschaftliche Entwicklung des Kontinents schädigt, indem sie etwa Bürokratiemonster erschafft. Wir wollen im Verbund mit anderen Ländern eine neue Phase der Selbstbestimmung statt Anmaßung, der Konzentration auf das Wesentliche, ein Projekt der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, der Grundfreiheiten und des Friedens einleiten. “Wenn Wirtschaft und Leistungsfähigkeit verloren gehen würden, dann gehe auch der soziale Friede verloren und mit ihm die Sicherheit.

„Österreich muss ehrlich regiert werden. Ohne diese Ehrlichkeit geht es nicht“, betonte der FPÖ-Bundesparteiobmann. Man habe den Menschen reinen Wein einzuschenken, wie es ihr gutes Recht sei. Allein das leite eine vollkommen neue Ära des Regierens ein, betonte Kickl und erinnerte zum Beispiel an die vergangenen Jahre – Stichwort Corona: „Das waren Jahre der Unehrlichkeit, der Manipulation und daraus abgeleitet der Ausgrenzung, der Verletzung, der Spaltung. Zusammengefasst war das so etwas Ähnliches wie eine Verwundung der österreichischen Seele, die jeder in einer anderen Art zu spüren bekam, egal ob geimpft oder ungeimpft. Eine solche Verwundung muss geheilt und es muss vor allem verhindert werden, dass eine solche Verwundung irgendwann in einer ähnlichen Form noch einmal passieren kann.

Kickl erinnerte allerdings auch an den Umgang der Noch-Regierung in Zusammenhang mit dem Milliarden-Budgetloch und dem Zustand der österreichischen Wirtschaft. „Bis vor der Wahl war angeblich alles in Butter, alles in bester Ordnung. Und die österreichische Wirtschaft hätte nur einen leichten Schnupfen. Ein Ordnungsunternehmen, das kuriert sich in kürzester Zeit von selber aus. Nach der Wahl war da keine Rede mehr von Wachstum, da hieß es plötzlich Rezession, Rezession, Rezession. Und das Milliardenschuldenloch hat vor der Wahl angeblich niemand gesehen“, so Kickl.

Der Scherbenhaufen, vor dem Österreich stehe, sei das Ergebnis von ganz konkreten politischen Entscheidungen – in Österreich, auf Ebene der Europäischen Union – und entgegen den ausdrücklichen Warnungen der Freiheitlichen Partei. „Wir haben immer gesagt: Finger weg von diesem Klimakommunismus, von dieser mutwilligen Verteuerung von Energie, Schluss mit diesen Serien-Lockdowns und Achtung bei dieser Sanktionspolitik – das ist ein sprichwörtlicher Bumerang. Es waren die Einheitsparteien, die dieses Land in den letzten fünf Jahren mit ihren Entscheidungen an die Wand gefahren haben“, so Kickl. Das Ergebnis sei ein Budgetdefizit und ein Rekorddefizit an Vertrauen – beides müsse man nun angehen. Es gehe um Verantwortung und es sei Teil der Ehrlichkeit, die Verantwortlichen zu nennen. Und nur aus dieser Ehrlichkeit heraus wird das entstehen, was es braucht, nämlich die Einigkeit. Aus Ehrlichkeit wird Einigkeit. Und mit dieser Einigkeit können wir Österreich in eine gute Zukunft führen“, so Kickl. Dazwischen liege allerdings jetzt ein milliardenschwerer Schuldenhaufen. „Er blockiert den direkten Weg zu unserem Ziel: Fünf gute Jahre. Das war ein heiliges Versprechen und ich stehe selbstverständlich nach wie vor dazu. Der Inhalt hat sich nicht geändert, das ‚Was‘ hat sich nicht geändert, sondern nur das ‚Wann‘ hat sich geändert. Es werden fünf gute Jahre werden. Aber sie werden nicht morgen starten können. Ich wünschte, es wäre anders“, so Kickl und zog einen Vergleich mit einem Spitzensportler, der auf ein Ziel hinarbeite, kurz davor unverschuldet verletzt wird, sich aber „durchbeißt“. „Und nach dem „Durchbeißen“ steht der Erfolg. Etwas später als geplant, aber er steht“, so Kickl.

Deshalb würden die Freiheitlichen sofort mit den Aufräumarbeiten dieses Scherbenhaufens beginnen, um „das von der Schuldenlawine zugeschüttete Haus“ wieder zu befreien, herzurichten und zu einem „Schmuckkasterl“ zu machen. Dazu brauche es einen Plan, Entschlossenheit sowie Bewusstsein und fordere Kraft von uns allen und Entscheidungen: „Deswegen haben wir entschieden, dass wir dieses EU-Defizitverfahren verhindern wollen. In drei Tagen haben wir das geschafft, während der ‚Ampel-Debattierklub‘ in drei Monaten nicht einmal wusste, wohin. Weg mit dem Defizitverfahren, weil wir in Österreich keine Besachwalterung haben wollen. Es braucht keinen EU-Aufpasser für die österreichische Haushaltskassa!“

Ein solches Defizitverfahren hätte, so betonte der FPÖ-Bundesparteiobmann, auch die Zinsen für die Staatsschulden, für Banken, für Unternehmer, Konsumenten und Häuslbauer teurer gemacht. Die Abwendung des Verfahrens sei daher ein „gigantischer Erfolg und Meilenstein für eine gute Zukunft“. Unsere Wirtschaft bestehe aus Arbeitgebern wie Arbeitnehmern es sei jetzt keine Zeit für Klassenkampf, „einen Retroansatz von ‚Anno dazumal‘“. Mit einem Defizitverfahren hätte man es in Kauf genommen, dass noch mehr Unternehmen zusperren, Arbeitsplätze abgebaut werden und ins Ausland abwandern. Man mache nun genau das, was jeder Private oder jeder Betrieb machen müsse, wenn die Schulden zu hoch sein würden: „Sparen und umschichten. So haben wir mit großer Umsicht 6,4 Milliarden Euro ‚zusammengekratzt‘. Das war der politische Feuerwehreinsatz, von dem ich gesprochen habe und mit dem wir den Brandherd löschen konnten.“ Es sei daher zu erwarten gewesen, „dass jetzt das ‚Geschrei‘ der Sozialisten“ losgehe, weil sie „Schuldenmacher von ihrer DNA her“ sein würden. Allein in Wien hätten sich die Schulden in wenigen Jahren verdreifacht. Die SPÖ wollte daher nur in die Bundesregierung, um Zugriff auf die „Bundeskassa, das Finanzministerium“ zu erhalten: „Nicht, weil es ihnen um die Menschen geht, sondern um ihr nacktes politisches Überleben.“

Das Defizitverfahren, der „politische Feuerwehreinsatz“, sei weg, nun gehe es bei der Regierungsbildung in die Detailverhandlungen, wo die Umsetzung der freiheitlichen Versprechen in Angriff genommen werde. „Neben den Budgetzahlen gibt es noch die Asylzahlen, die wir auch auf ‚null‘ stellen wollen. Jetzt geht’s um die Österreicher und um viele andere Projekte für sie, wie zum Beispiel eine Reform des ORF und die Abschaffung der Haushaltsabgabe. Die Förderung unserer Familien, Kinderbetreuung und -erziehung, soziale Sicherheit, für jene, die sie brauchen, Gesundheit und Pflege sind uns genauso wichtige Themen“, gab Kickl einen Ausblick und versprach, dass es keine Erhöhung des Pensionsantrittsalters auf über 65 Jahre mit der FPÖ geben werde. Gespart werde hingegen vor allem auch bei Geldern, welche ins Ausland fließen: „Es wird ein intensives Ringen werden. Manches wird gar kein Geld kosten, aber trotzdem die Lebenssituation der Österreicher verbessern. Manches wird es geben, wo wir einsparen, und dadurch die Lebenssituation verbessern – etwa beim Asyl. Und manches wird es geben, das Geld kostet, das wir erst erarbeiten müssen.“

Es gelte, sich nach der Decke strecken und trotzdem Spielräume zu schaffen. Und nicht zu vergessen, die zweite Komponente: Es wird – mit Blick nach vorn – auch wieder Wirtschaftswachstum geben und damit auch Einnahmen, weil „eine neue Dynamik und neue Zuversicht entsteht.“ Diese Entwicklung werde man anstoßen – mit Stabilität, mit Klarheit, mit Planbarkeit, mit Optimismus und mit Zuversicht. „Dann haben wir die Spielräume, die wir brauchen, um in absehbarer Zeit fünf gute Jahre zu ermöglichen.“ Die Kurskorrektur werde nicht von heute auf morgen gehen, dafür sei der Schaden viel zu groß.

Der FPÖ-Bundesparteiobmann erinnerte in seiner Rede an die Aufbauarbeit, welche die Großelterngeneration unter widrigsten und dramatischen Bedingungen – es ging um die Existenz – geleistet hat: „Umso mehr sind wir alle gefordert, jeder an seiner Stelle einen Beitrag zu leisten, um all das, was diese Generationen vor uns geleistet und aufgebaut haben, jetzt zu schützen, jetzt zu bewahren, jetzt zu verteidigen, damit wir es dann auch an die nächste Generation weitergeben können.“ Wenn man sich den Mut, die Zuversicht, den Optimismus, Geduld und Ausdauer, aber auch den großen Patriotismus dieser Generation zum Vorbild nähme, würde die Dinge bald in Ordnung gebracht.

„Und dann werden wir vor allem darauf schauen, dass diese Ordnung auch bestehen bleibt und dass nicht die Nächsten alles wieder zunichtemachen aus ‚Jux und Tollerei‘ oder aus politischer Unfähigkeit“, so Kickl. Es müsse niemand Angst haben, dass ihm der Boden unter den Füßen weggezogen werde – das wäre geschehen, wenn die „Ampel-Verhandler“ weitergewurschtelt hätten. „Wir müssen wieder ins Handeln kommen, entscheiden, durchziehen und zusammenhalten. Das ist es, was es braucht: Einen Kraftakt. Und je entschlossener und geschlossener wir sind, desto schneller sind wir am Ziel. Dann ist dieser Scherbenhaufen aufgeräumt, dann ist die Lawine beseitigt und dann ist der Weg frei. für die guten Jahre, für die ganze Familie Österreich. Das ist mein Plan“, betonte der FPÖ-Bundesparteiobmann.

„Wir haben schon so vieles im engen Schulterschluss mit der eigenen Bevölkerung erreicht: Nicht nur eine einzigartige Serie von Wahlerfolgen, wir haben gemeinsam den Impfzwang verhindert und das Corona-Unrechtsregime überwunden. Wir haben gemeinsam mit der Bevölkerung ein neues Bewusstsein und Verständnis von dem, was Politik bedeuten soll etabliert: Politik heißt dienen und nicht herrschen – ein echter Kulturwandel. Jetzt werden wir im Schulterschluss diese wirtschaftliche Talsohle durchschreiten und auch den gesellschaftlichen Irrweg des linken Zeitgeistes mit dazu sanieren. Wir haben gemeinsam die Kraft und das Herz, das zu erreichen. Lasst uns mit der Arbeit für Österreich beginnen – aus Ehrlichkeit wird Einigkeit und aus der Einigkeit wird eine gute Zeit für die Familie Österreich!“, so Kickl abschließend.