AVISO PK: Kippt jetzt der eImpfpass wegen Verfassungswidrigkeit?

Ende September 2024 wurde in Österreich der elektronische Impfpass (“eImpfpass”) flächendeckend eingeführt. Eine Abmeldemöglichkeit, wie sie bei ELGA noch möglich ist, ist explizit ausgeschlossen. Kritiker monieren, dass u.a. die Sicherheit von sensiblen medizinischen Daten nicht gewährleistet ist und dass die verpflichtende Eintragung von Impfungen (dzt. Covid-19, Influenza, HPV, Mpox) bzw. „impfrelevanter Vorerkrankungen“ das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient stören kann. Letztlich kann der eImpfass die Durchsetzbarkeit einer Impflicht und die Sanktionierung ungeimpfter Personen ermöglichen.

Aus diesem Grund wird jetzt ein Gesetzesprüfungsantrag beim VfGH eingebracht.

Dazu sprechen:

Prof. DDr. Martin Haditsch, Erstantragsteller. Facharzt für Mikrobiologie, Virologie, Infektionsepidemiologie, Infektiologie & Tropenmedizin.

Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen, Zweitantragsteller. Facharzt für Innere Medizin – Facharzt für Allgemeinmedizin

Dr. Michael Brunner: em. Rechtsanwalt u. Gründungsmitglied der International Association of Lawyers (IAL) und der “Anwälte für Aufklärung”. Hat erfolgreich mehrere Bestimmungen der Corona-Maßnahmen beim VfGH bekämpft.
MMag. Markus Koisser, Bakk. MSc: Einschreiter. Rechtsanwalt mit Schwerpunkt IT-Recht & Datenschutz.
Bernhard Costa: Unternehmer, Sprecher „Wir EMUs“.

Datum: 20. Jänner 2025

Uhrzeit: 10:00 Uhr

Ort: Presseclub OÖ, Landstr. 31, 4020 Linz

Über „Wir EMUs“
Die überparteilich organisierte Plattform “Wir EMUs” zählt mittlerweile ca. 2.000 Mitglieder. Ursprünglich gegründet von Unternehmern, Ärzten und Anwälten steht sie mittlerweile allen offen. Sie tritt für eine solidarische Haltung in der Gesellschaft ein.

Livestream: www.youtube.com/watch?v=OtO9jl-pfBw

Anmeldung (erforderlich): info@purkarthofer-pr.at

www.wir-emus.com