VPNÖ: Tabellenletzter Stadler mit lächerlichem Ablenkungsversuch

Kinderbetreuung liegt in der Zuständigkeit der Gemeinden. Daher wurde die blau-gelbe Betreuungsoffensive in Abstimmung mit Gemeinde- und Städtebund geplant und präsentiert – also auch mit dem Städtebund-Vorsitzenden und St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler.

„Mit seiner haltlosen medialen Kritik zur Kinderbetreuung will Stadler nun offenbar davon ablenken, dass St. Pölten im Vergleich zu allen anderen Statutarstädten und auch im Bezirksvergleich mit Abstand Schlusslicht bei VIF-konformen Öffnungszeiten für 3- bis 5-Jährige in ganz Niederösterreich ist. Die Schuld für einen enormen Ausbaubedarf nun bei anderen zu suchen, ist durchschaubares Parteikalkül“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner.

Zwtl.: Land stellt Gemeinden Pädagoginnen und Leiterinnen kostenlos zur Verfügung

Bürgermeister Stadler vergisst überdies ganz bewusst, dass das Land Niederösterreich als einziges Bundesland alle Pädagoginnen und Pädagogen sowie alle Leiterinnen und Leiter anstellt und den Gemeinden kostenlos zur Verfügung stellt oder dass die Landesförderung für die baulichen Maßnahmen auf rund 50% fast verdoppelt wurde. Es ist bemerkenswert, wie Bürgermeister Matthias Stadler versucht, sich im Vorfeld der Gemeinderatswahlen als Opfer der Landespolitik darzustellen, obwohl er selbst aktiv an der Präsentation der Kinderbetreuungsoffensive mitgewirkt hat. Stadler hat das Projekt nämlich nicht nur im Vorhinein abgesegnet, sondern sich auch öffentlich in einer gemeinsamen Pressekonferenz vehement dafür ausgesprochen. Sich jetzt darüber zu beschweren, ist unglaubwürdig.

VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner: „Die wirkliche Belastung für die Gemeinden wäre gekommen, wenn die unerfüllbaren Forderungen der Hergovich-SPÖ umgesetzt worden wären, wie etwa kostenlose Ganztagsbetreuung, kostenloses Mittagessen, kostenlose Nachhilfe und der verpflichtende Ausbau der Ganztagsschule. Diese SPÖ-Träumereien hätten Landes- und Gemeindebugets milliardenschwer belastet“ und ergänzt: „Die Kinderbetreuungsoffensive ist ein Kraftakt, der durch verantwortungsvolle Zusammenarbeit auf allen Ebenen ermöglicht wurde. Es geht hier um die Zukunft der nächsten Generation und um echte Wahlfreiheit für Eltern“.

Die Offensive läuft noch bis 2027, um allen Kommunen ausreichend Zeit für die Umsetzung zu geben. Es war von Anfang an klar, dass ab Herbst 2024 mit der Aufnahme der ersten Zweijährigen in den NÖ Kindergärten begonnen und die Offensive bis 2027 flächendeckend umgesetzt wird. Dieser Fahrplan wird gemeinsam mit den Gemeinden konsequent umgesetzt, weil es einen großen Wunsch der Familien danach gibt.