VIRUS zu Lithium Prestigeprojekt: Nach so vielen großen Tönen darf es kein Vorbeischwindeln an der UVP geben

Wie die Umweltorganisation VIRUS mitteilt, hat sie gemeinsam mit der Gemeinde Deutschlandsberg und dem Wasserverband Koralm Beschwerde gegen den negativen UVP-Feststellungsbescheid zum Projekt Lithiumaabbau Koralpe eingebracht, die Beschwerdefrist endet heute. Sprecher Wolfgang Rehm: „Wir haben hier zusammen mit unseren Partnern der Rechtanwaltskanzlei Jantschgi zahlreiche Mängel im Bescheid des Landes Kärnten gefunden. Nach so viel Tamtam, das um dieses Vorhaben gemacht wurde, darf es nun kein Vorbeischwindeln geben und muss eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden“.

Besonders bedenklich seien die Feststellungen des Amtssachverständigen für Chemie, dass seitens der Projektbetreiber die Verwendung gefährliche Hilfsstoffe genannt wurden, insbesondere der giftige und dem Seveso-Regime unterliegende Stoff „Flusssäure“ Im Anlagenübersichtsplan seien Anlagenteile mit „Fluorwasserstoffwäscher“, „Schwefelsäure“, „Natriumhydroxid“ sowie „Reagenzienlager“, „Dekontaminationstanks“ bezeichnet und ginge von derartigen Stoffen Kontaminationsgefahr aus. Es fehle eine plausibe Darstellung über Verwendung und Verbleib von Gefahrstoffen die Mindestanforderung für fachlich fundierte Beurteilungen im Fachbereich Stoffstrommanagement/Chemie seien nicht erfüllt. Weiters habe ein hydrogeologisches Gutachten ergeben, dass Auswirkungen für Trinkwasserversorgung insbesondere auf der Steiermärkische Seite zu besorgen seien.„Wenn das keine erheblichen Umweltauswirkungen im Rahmen der lediglich erforderlichen Grobprüfung sind, dann fresse ich einen Besen,“ kommentiert Rehm.

Die Lithium-Abbaupläne in Kärnten seien von Anfang an unter keinem guten Stern gestanden. Erst von der Republik um einen Schilling verschleudert, dann teuer weiterverkauft seien die Schürfrechte schließlich bei einem australischen Bergbaukonzern gelandet. In Folge hätten in Kärnten Goldgräberstimmung und die Erwartungen an zahlreiche Arbeitsplätze viele Bedenken zugedeckt. Sogar Bergbauministerin Köstinger habe sich seinerzeit wichtig gemacht. „Dass dies nun Ernüchterung gewichen ist verwundert nicht. Schließlich ist nicht mehr von einer Weiterverarbeitung vor Ort die Rede sondern soll diese in Saudi-Arabien stattfinden, was im Übrigen der EU Verordnung über die Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen widerspricht“, so Rehm. Weiters seien Medienberichte erschienen, in denen von Spekulation die Rede war und der Wille zum Abbau in überhaupt Frage gestellt wurde. Die Finanzmarktaufsicht hab die Betreiber offensichtlich wiederholt aufs Radar bekommen und abgestraft. „Wir beobachten das seit Jahren weil wir nicht wollen dass bei der vermeintlichen Schatzsuche die Umwelt zu schaden kommt das ist unsere Aufgabe“, stellt Rehm klar. Das Bild des reichen Onkels aus Australien, der mit den Taschen voller Geld komme, um hier ein großes Geschäft zu machen habe, dann Risse bekommen als offenbar wurde, dass es sich nicht um ein ausfinanziertes Projekt sondern erst Geld eingesammelt werden oder sogar Förderungen begehrt werden sollen. In dieses Bild passe, dass man auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung vermeiden wolle. Überraschenderweise habe nach überlanger Prüfung die Kärnter Landesregierung diesem Wunsch entsprochen. „Das letzte Wort war damit allerdings nicht gesprochen, mit unseren Beschwerden wandert nun die Sache aus der Kärntner Sphäre zum Bundesverwaltungsgericht und wird dort entschieden werden“, so Rehm abschließend.