SPÖ-Schieder: Parabéns, António!

Am 1. Dezember wird der amtierende Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, offiziell den Staffelstab an seinen Nachfolger António Costa übergeben, der in den nächsten 2,5 Jahren das Amt des Ratspräsidenten ausführen und somit dem Gremium der Mitgliedsstaaten der EU vorstehen wird. Heute findet eine zeremonielle Übergabe in Brüssel statt. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder gratuliert: „In Zeiten wie diesen braucht es eine starke sozialdemokratische Stimme an der Spitze Europas. Mit António Costa wird ein Sozialdemokrat die EU-Institution mit einer Vision für ein geeinteres, gerechteres und gestärktes Europa übernehmen. Die geopolitische, aber auch die innenpolitische Lage stellt Costa vor große Herausforderungen. Ihm wird es gelingen müssen, die EU mit einer Stimme nach außen zu repräsentieren und dabei mit einem Präsidenten Trump, chinesischen Handelsembargos und dem russischen Aggressor umzugehen. Er wird aber auch die europäischen Mitgliedsstaaten zusammenzuhalten und mehrheitsfähige Lösungen finden müssen. Das ist aufgrund der immer wiederkehrenden Machtspielchen Orbáns und der destruktiven Politik rechtsextremer, aber auch konservativer Parteien in Europa eine große Aufgabe. Costa hat in den vielen Jahren als portugiesischer Ministerpräsident bewiesen, dass er Kompromisse herbeiführen und dabei eine klare, vernünftige, politische Linie vertreten kann. Costa wird Europa guttun!“ **** (Schluss) bj