FPÖ – Nepp: RH attestiert: Initiative „Stolz auf Wien“ war kostspieliger Reinfall

Es ist unglaublich, was der RH-Rohbericht über das Unternehmensrettungsprogramm „Stolz auf Wien“ zu Tage gefördert hat. Wie „die Presse“ berichtet, wurden vom Rechnungshof Intransparenz, Verstöße gegen die Compliance-Richtlinien und gegen die Kriterien für Unternehmensbeteiligungen sowie Unvereinbarkeit aufgedeckt und scharf kritisiert. „Ich fordere den Wiener Bürgermeister auf, sämtliche Vorgänge rund um das Programm offenzulegen. Zudem muss Ludwig den finanziellen Schaden, der durch ‚Stolz auf Wien‘ entstanden ist, beziffern“, so der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp.

Des Weiteren steht zu befürchten, dass bei so manchen Beteiligungen eher Freunderlwirtschaft den Ausschlag gegeben hat, als die Erfüllung der Auswahlkriterien: „Wie kann es sonst sein, dass einige Betriebe, die erst wenige Monate in Wien ansässig waren oder überhaupt keine Umsätze vorweisen konnten, unterstützt wurden“, fragt Nepp, der in den Raum stellt, dass hier wohl andere Interessen vorrangig gewesen sein dürften.

Auch die Tatsache, dass drei Unternehmen trotz Unterstützung durch „Stolz auf Wien“ in den Konkurs schlitterten und bei drei weiteren Sanierungsverfahren anhängig gewesen sind zeigt, dass die Initiative vollkommen falsch aufgesetzt und damit zum kostspieligen Reinfall wurde. „Bürgermeister Ludwig kann sich hier nicht einfach abputzen, er wird uns im Gemeinderat Rede und Antwort stehen müssen“, kündigt Nepp entsprechende Initiativen an.