SPÖ-Schieder zur US-Wahl: Herausfordernde Jahre kommen auf uns zu

Gestern haben die Bürger:innen in den Vereinigten Staaten ihre Stimme in der Wahl um das Präsidentenamt abgegeben. Das Wahlergebnis zeigt einen Sieg Trumps. SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder sieht darin ein Warnsignal für Europa: „Demokratie ist nicht selbstverständlich, das müssen wir uns immer wieder in Erinnerung rufen. Rechte Parteien missbrauchen nicht nur den Demokratiebegriff, sondern hebeln demokratische Systeme gezielt aus. Trump wird genau das tun. Auch in Europa sind rechte und populistische Parteien auf dem Vormarsch. Trump und Orbán könnten nur ein Vorgeschmack sein, insbesondere wenn konservative Parteien rechtspopulistische Parteien und Inhalte weiter durch Regierungsbeteiligungen und ihre Rhetorik legitimieren. Gleichzeitig müssen wir uns in Europa besser auf diese Szenarien vorbereiten und unsere strategische Autonomie stärken. Die USA sind ein wichtiger Partner, aber unter Trump kein verlässlicher.“  **** (Schluss) ls