Europas Politik wird in den Regionen lebendig

Um die Politik der Europäischen Union zu erleben, muss man nicht nach Brüssel oder Straßburg reisen, ganz viel passiert auch direkt vor der eigenen Haustür. Man kann die EU auch als ein „Europa der Regionen“ begreifen. Anders als manche nationalen Staatsgrenzen sind die Regionen nicht mit dem Lineal gezogen. Die Regionen des europäischen Kontinents haben jeweils eine eigene Geschichte, eine besondere Geografie und eine charakteristische Kultur. Der Schriftsteller Robert Menasse plädierte in seinem „europäischen Landboten“ (2012) für ein solches Europa, in dem Staatsgrenzen nicht länger relevant sind, sondern vielmehr historische Grenzen. Denn die Politik der Europäischen Union wird vor allem in den Regionen konkret und greifbar.

Mit den sogenannten Strukturfonds stärkt die EU den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt. Ungleichgewichte zwischen den Regionen des europäischen Kontinents, die nun einmal ganz verschiedene Voraussetzungen haben, sollen dadurch abgebaut werden.

Starke Regionen – starkes Europa

Während der Kohäsionsfonds nur in den schwächer entwickelten Mitgliedstaaten der EU eingesetzt wird, kommen andere Fonds allen Mitgliedsstaaten zugute. In jedem Fall gilt aber das Prinzip der Kofinanzierung: Werden Projekte mit europäischen Mitteln gefördert, müssen stets auch öffentliche Mittel des betreffenden Landes beigesteuert werden. So liegt die Summe der tatsächlich eingesetzten Fördermittel deutlich höher als die reinen Zuwendungen aus dem EU-Fonds.

Etwa ein Drittel des EU-Haushalts wird für die Kohäsions- und Strukturpolitik eingesetzt. Für den aktuellen Förderzeitraum, der noch bis 2027 gilt, stehen rund 378 Milliarden Euro zur Verfügung.

Alle geförderten Projekte sollen dabei auf fünf elementare Politikziele einzahlen: auf ein intelligentes, grünes, besser vernetztes, soziales und bürgernahes Europa. Doch was ist damit gemeint?

Kohäsionspolitik ist hauptsächlich Wirtschaftspolitik für Europa: Es geht darum, Qualifizierung und Inklusion zu fördern, Arbeitsplätze zu sichern, den Tourismus in Europa nachhaltiger zu gestalten.

Europas wirtschaftlicher Wandel zeichnet sich dadurch aus, dass die EU in einer globalisierten Welt, auch digitaler werden muss. Dafür ist es nötig, dass sich Europa besser vernetzt – im Digitalen, aber zum Beispiel auch im Bereich Verkehr.

Die Politik muss die Weichen dafür stellen – zum Beispiel, indem Innovationen und vor allem kleine und mittlere Unternehmen gezielt gestärkt werden auch mit finanziellen Mitteln.

Künftig wird es immer wichtiger, mehr in die Energiewende zu investieren. Die Umwelt und Biodiversität auf dem europäischen Kontinent müssen erhalten bleiben. Zugleich wird es darum gehen, sich in nahezu allen Bereichen an den Klimawandel und seine Folgen anzupassen.

All das kommt den Städten und Regionen zugute – und damit nicht zuletzt auch den Europäerinnen und Europäern.

EU4regions erhält Förderung der EU-Kommission.