Taucher (SPÖ)/Emmerling (NEOS) ad Regierungsmonitor: Meilensteine im dritten Quartal 2024

Die rot-pinke Fortschrittskoalition in Wien blickt auf eine beeindruckende Bilanz der letzten vier Jahre zurück. Die Zusammenarbeit hat nicht nur wegweisende Projekte angestoßen, sondern auch innovative und nachhaltige Lösungen für Wien geschaffen, um Wien noch lebenswerter, moderner und nachhaltiger zu gestalten. Im dritten Quartal 2024 zeigt sich, dass die Wiener Fortschrittskoalition weiterhin entschlossen daran arbeitet, Wien als lebenswerteste Stadt der Welt zu erhalten und auszubauen. Der Regierungsmonitor umfasst unzählige Maßnahmen und Projekte, die die Wiener Stadtregierung sich vorgenommen hat und unter https://www.wien.gv.at/regierungsabkommen2020/regierungsmonitor/ abrufbar sind. 

„Wien soll bis 2040 klimaneutral sein. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht es eine Politik der großen Schritte. Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs, wie wir in Wien mit Hochdruck vorantreiben, ist einer der größten Hebel. Damit schützen wir das Klima und schaffen Arbeitsplätze“, sagt Josef Taucher, SPÖ-Klubvorsitzender.  „Der Ausbau und die Modernisierung des Wiener Öffi-Netzes ist das größte Klimaschutzprojekt Wiens. Dadurch können wir jedes Jahr bis zu 75.000 Tonnen CO2 einsparen. Das entspricht etwa der Umweltleistung eines Waldes mit sechs Millionen Bäumen, die 30 Jahre alt sind – ein solcher Wald würde die Fläche der Bezirke eins bis elf oder die gesamte Donaustadt bedecken. Davon profitieren alle Wiener*innen und viele Generationen nach uns.“ 

„Zusätzlich werden in ganz Wien im Zuge der Initiative ‚Raus aus dem Asphalt’ Straßenzüge entsiegelt, umgestaltet und begrünt. Damit schaffen wir neue, attraktive Plätze, die Schatten an heißen Sommertagen bieten und die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum verbessern. So geht Klimaschutz mit Herz, Hirn und Hand“, so Taucher. 

Neos Wien Klubobfrau Bettina Emmerling ergänzt: „Wir setzen den Klimafahrplan konsequent um, indem wir den Radwegeausbau, den Ausbau der Solarenergie und den Ausstieg aus fossilen Energien in hohem Tempo voranbringen. Wien hat außerdem als erstes Bundesland Österreichs ein Klimagesetz in Begutachtung geschickt, das verbindliche Klimaziele gesetzlich verankert und unter anderem große Bauprojekte auf ihre Klimaverträglichkeit überprüfen wird. So schaffen wir echte Reformen im Klimaschutz – wir haben die Verantwortung, diese und die nächste Generation in eine bessere Zukunft zu führen!“

Taucher betonte auch die Wichtigkeit eines umfangreichen und guten Gesundheitssystems für die Wiener*innen: „Wien verfügt über eine Gesundheitsversorgung auf Top-Niveau. Mit der ‚Gesundheitsberatung 1450‘ baut Wien die Angebote im Sozialbereich weiter aus. Wer gesundheitliche Beschwerden hat und Beratung und Information benötigt, kann sich unmittelbar an die Gesundheitshotline wenden. Ein Expert*innenteam berät gleich am Telefon und gibt eine passende Empfehlung für die nächsten Schritte. Das spart Betroffenen Zeit und entlastet Notrufdienste und Spitalsambulanzen. Wir in Wien schauen aufeinander“, freut sich Taucher.

„Transparenz ist ein großes Anliegen der Fortschrittskoalition, denn die Menschen haben ein Recht darauf, zu sehen, was in der Stadt passiert und woran gearbeitet wird“, erklärt Emmerling. „Mit dem Regierungsmonitor zeigen wir eindrucksvoll, dass wir in einem unglaublichen Tempo Projekte umsetzen und Wien Schritt für Schritt zukunftsfitter Gestalten. Diese Haltung spiegelt sich auch im Wiener Public Corporate Governance Kodex wider, der als Maßstab für Transparenz und Verantwortlichkeit bei den städtischen Beteiligungen dient.“

Wiener Public Corporate Governance Kodex – So geht Transparenz und Verantwortung

Mit dem Wiener Public Corporate Governance Kodex (WPCGK) setzt die Fortschrittskoalition einen Meilenstein für mehr Transparenz und Qualitätsverbesserung. Der Kodex ist eine Leitlinie für die Unternehmungsbeteiligungen der Stadt Wien und regelt unter anderem die Zusammensetzung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung und stellt sicher, dass Interessenkonflikte vermieden werden. Außerdem werden im WPCGK die Aufgaben und Verantwortlichkeiten zwischen Wien und den Unternehmensbeteiligungen geregelt.   Als Eigentümerin von über 140 Unternehmen, darunter bedeutende Betriebe wie Wien Energie und die Wiener Festwochen GmbH, ist Wien eine Vorreiterin in guter Unternehmensführung. 

Mit dem Wiener Public Corporate Governance Kodex (WPCGK) erfüllt die Stadt Wien ihren Anspruch, sowohl wirtschaftlich erfolgreich als auch gesellschaftlich verantwortungsvoll zu handeln. Auch der Bundesrechnungshof lobte die Einführung des Kodex als wichtige zukunftsweisende Maßnahme. Die Wiener Fortschrittskoalition zeigt damit einmal mehr, dass sie Verantwortung und Transparenz im politischen Alltag lebt. 

„Raus aus dem Asphalt“ – Klimafitte Stadtentwicklung für alle Wiener*innen

Das zweite Leuchtturmprojekt der Fortschrittskoalition in diesem Quartal ist die Initiative „Raus aus dem Asphalt“. Seit Beginn der Legislaturperiode hat sie eine große Veränderung im öffentlichen Raum und in der Lebensqualität Wiens bewirkt. In allen 23 Bezirken wurden über 300 Projekte umgesetzt, die mit rund 90 Millionen Euro unterstützt wurden. Ziel ist es, die Stadt klimafit zu machen, indem asphaltierte Flächen entsiegelt werden und neue Grünflächen mit zusätzlichen Bäumen und Gräserbeeten entstehen.

In der bisherigen Umsetzung wurden bereits 2.800 Bäume gepflanzt, 70.000 Quadratmeter Grünflächen neu geschaffen und über 1.750 Quadratmeter Wasserspiele installiert. Der Anfang des Sommers eröffnete Tangentenpark im 10. Bezirk zeigt, wie Begrünung und naturnahe Gestaltung die Lebensqualität im Grätzl deutlich verbessert wird und den Wiener*innen ein wertvoller Ort der Erholung und Kühlung geboten wird. Aus der gesperrten Ausfahrt Simmering wurde ein 60.000m² großer Landschaftspark mit Grün- und Freiräumen, Sportangeboten, Wasserflächen und Fuß- und Radwegen. 

Die Fortschrittskoalition plant, die Entsiegelungsoffensive bis Ende 2025 weiter auszubauen. So sollen insgesamt 400.000 Quadratmeter Grünraum neu entstehen. Diese Maßnahmenreduzieren die Hitzeentwicklung in der Stadt und sorgen dafür, dass Wien die lebenswerteste Stadt der Welt bleibt.

Gesundheitsberatung Wien 1450 – Erweiterung der Serviceangebote

Die dritte wichtige Maßnahme in diesem Quartal betrifft die Gesundheitsberatung Wien 1450. Seit September 2023 können dort Termine in der Primärversorgungseinheit (PVE) Margareten gebucht werden. Zudem wurde das Angebot der Gesundheitsberatung um die Geburtsinfo Wien erweitert, dies bietet werdenden Eltern einen einfachen Zugang zu wichtigen Informationen.

Ein Pilotprojekt für telemedizinische Videogespräche, das im März 2024 gestartet ist, soll das Gesundheitssystem entlasten. Besonders in Zeiten, in denen mehr Menschen Gesundheitsdienste brauchen, sind solche Innovationen wichtig für eine gute Versorgung in der Zukunft. Wir in Wien arbeiten laufend daran, Innovation und Digitalisierung für die Menschen in unserer Stadt anzubieten, nicht als Selbstzweck, sondern als Hilfe im Alltag. 

Wien für die Wiener*innen

Die Bilanz der letzten vier Jahre zeigt: Die rot-pinke Fortschrittskoalition gestaltet Wien mutig und innovativ. Mit Projekten wie dem Wiener Public Corporate Governance Kodex, der Entsiegelungsoffensive „Raus aus dem Asphalt“ und der Erweiterung der Gesundheitsberatung Wien 1450 setzt Wien Maßstäbe für eine nachhaltige, moderne und soziale Stadtentwicklung. Gemeinsam arbeiten wir daran, Wien noch lebenswerter zu machen – für uns und zukünftige Generationen.

Regierungsmonitor: 24/7 online und öffentlich

Der Regierungsmonitor ist für alle Wiener*innen 24/7 abrufbar. Alle Zielsetzungen betreffen die gesamte Stadt, Bezirke und Grätzl. Alle Punkte sind farblich markiert. Weiß bedeutet, dass das Vorhaben in der Pipeline ist, gelb heißt in Umsetzung und grün markierte Projekte sind bereits umgesetzt. Alle abgeschlossenen Projekte sind mit einem Link versehen, über den die Wiener*innen zu Inhalten und Informationen kommen. (schluss) ad/sh/dm/mk