Ofenauer ad KPÖ: Eine starke Landesverteidigung sichert den Frieden und sorgt für Sicherheit

„Eine starke Landesverteidigung sichert den Frieden und sorgt für Sicherheit. Das hat uns der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, der den Krieg wieder nach Europa gebracht hat, klar vor Augen geführt. Die KPÖ zeigt, wes Geistes Kind sie ist, wenn sie sich verantwortungslos für eine Abschaffung des Bundesheeres und damit für eine Schwächung Österreichs und auch Europas ausspricht“, stellt ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer zu den heutigen Aussagen des steirischen KPÖ-Listendritten Meszlenyi klar. Das Bundesheer habe überdies gerade in den letzten Tagen gezeigt, wie wertvoll es für Österreich ist und im Zuge der Unwetter und des Hochwassers unverzichtbare Hilfe geleistet, „die das Heer auch bei den Aufräumarbeiten fortsetzt“.

Der Mandatar der Volkspartei weiter: „Wer außerdem die Partnerschaft für den Frieden mit der NATO in Frage stellt, der hintertreibt wichtige humanitäre Einsätze, an denen sich das Österreichische Bundesheer seit Jahrzehnten beteiligt. Offensichtlich geht es der KPÖ nur darum, den Boden für ihren ideologisch-historischen ‚Partner‘ Russland aufzubereiten.“ Und dies unter dem Deckmantel einer angeblichen „NATO-Annäherung“, wie sie auch die Kickl-FPÖ immer wieder behauptet. 

Die österreichische Bundesregierung und Bundesministerin Klaudia Tanner haben „die richtigen und notwendigen Schritte für den Schutz unserer Neutralität, der Menschen und unserer Republik gesetzt“, verweist Ofenauer auf die Teilnahme an der europäischen Beschaffungsinitiative Sky Shield, die zuletzt vorgelegte neue Sicherheitsstrategie oder die historischen Budgeterhöhungen im Bereich der Landesverteidigung. „Wir sorgen für eine effiziente Verteidigungspolitik, moderne Ausrüstung und die besten Rahmenbedingungen für unsere Soldatinnen und Soldaten. Die KPÖ zeigt hingegen unverblümt ihr anti-westliches, Putin-Russland-freundliches Gesicht“, so der ÖVP-Abgeordnete. 

Abschließend unterstreicht Ofenauer: „Die extremen Ränder des politischen Spektrums liegen wie stets gefährlich nahe beieinander. Im ganz rechts angesiedelten Bereich ist es die Kickl-FPÖ, ganz links steht die KPÖ. Umso wichtiger ist bei der kommenden Nationalratswahl eine Stimme für die Mitte und für Sicherheit und Stabilität – dafür stehen Bundeskanzler Karl Nehammer und die Volkspartei.“ (Schluss)