SPÖ-Seltenheim zu ÖVP-Kampagne: „Nehammer steht für Misswirtschaft und Regierungsversagen – Nur SPÖ kann Blau-Schwarz verhindern“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim übt heute, Montag, scharfe Kritik an der neuen Kampagne der ÖVP: „Die ÖVP unter Nehammer steht für Misswirtschaft und Regierungsversagen. Seine Abgrenzungsversuche von FPÖ-Chef Kickl sind vollkommen unglaubwürdig“, so Seltenheim, der betont: „Der Vergleich der identen Wirtschaftsprogramme von ÖVP und FPÖ macht sicher: Blau-Schwarz will Steuergeschenke für Großkonzerne und Superreiche. ÖVP und FPÖ stehen auf der Seite der Multimillionäre. Jeder weiß: Wenn ÖVP und FPÖ eine Mehrheit haben, werden sie genau wie in Niederösterreich, Salzburg und Oberösterreich eine Regierung bilden“, so Seltenheim, der betont, dass unter einer blau-schwarzen Regierung Kürzungen bei Bildung, Gesundheit und Pensionen drohen. „Nur eine starke SPÖ kann die blau-schwarze Schreckenskoalition verhindern und Österreich mit Herz und Hirn wieder nach vorne bringen. Wer am 30. September nicht mit einem Kanzler Kickl aufwachen will, muss am Sonntag Andi Babler und die SPÖ wählen“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

„Dass sich ÖVP-Kanzler Nehammer ernsthaft mit dem Schriftzug ‚Stabilität‘ plakatieren lässt, ist eine Verhöhnung der Menschen in Österreich. Die ÖVP, das haben die letzten Jahre gezeigt, ist ein Hort der Instabilität. Korruption, Hausdurchsuchungen und Ermittlungen standen an der Tagesordnung, Rücktritte von ÖVP-Minister*innen und ein nie dagewesenes Kanzler-Karussell mit drei Regierungschefs innerhalb weniger Wochen waren die Folge“, so Seltenheim, der scharfe Kritik am wirtschaftspolitischen Totalversagen von Nehammer übt. 

„Nehammer und die ÖVP haben dem Wirtschaftsstandort schwer geschadet. Sie haben die Inflation durchrauschen lassen; das Wirtschaftswachstum ist eingebrochen und die Arbeitslosenzahlen sind explodiert. Nehammer und Co. hinterlassen ein Milliardenloch im Budget und haben keinen Plan, wie sie ihren eigenen Scherbenhaufen wegräumen sollen“, so Seltenheim. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Für Stabilität, Aufschwung und Zuversicht braucht es einen echten Neustart für Österreich. Die SPÖ mit Bundeskanzler Andreas Babler wird die Konjunktur ankurbeln, für Beschäftigung sorgen und den Wohlstand gerecht verteilen. Wir werden dafür sorgen, dass sich die Lebensbedingungen in Österreich wieder verbessern“, so Seltenheim. (Schluss) ls/bj