SPÖ-Muchitsch/Matznetter: Aufschwung für die Wirtschaft mit der SPÖ statt magerer blau-schwarzer Jahre

SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch präsentierten in ihrer heutigen Pressekonferenz das SPÖ-Wirtschaftsprogramm, mit dem die letzten sieben mageren Jahre beendet und endlich wieder ein Aufschwung für die Wirtschaft und die Arbeitnehmer:innen in Österreich möglich wird. ****

Muchitsch: „In den letzten Jahren hatten wir einen Wirtschaftsrückgang und waren die Schlechtesten im Euroraum bei der Bekämpfung der Inflation. Im Euroraum war die Inflation bei 17,4 Prozent, in Spanien, wo stark in die Preise eingegriffen wurde, sogar nur bei 15,8 Prozent. In Österreich lag die Inflation bei 20,3 Prozent. Das spüren alle im Land: Arbeitnehmer:innen, Unternehmer:innen, Pensionist:innen und die Jugend.“ 

Matznetter: „Die SPÖ hat die richtigen Vorschläge, um den Turnaround zu schaffen. Unter einer blau-schwarzen Regierung werden die sieben mageren Jahre nicht aufhören. Sie werden am Rücken der Bevölkerung weitergeführt.“ 

Matznetter betont die Breite der SPÖ-Reformvorschläge, mit denen der Turnaround für die Wirtschaft gelingen wird: „Mit einer Lehre 2.0 gegen den Fachkräftemangel, einer zielgerichteten Unterstützung von Einpersonen- und Klein- und Mittelunternehmen und – ganz entscheidend – einem 20 Mrd. Euro Transformationsfonds, mit dem in der Industrie die Energiewende durch öffentliche Beteiligungen geschafft werden soll. Mit Übergewinnsteuern und Vermögens- und Erbschaftssteuern für Superreiche, die am leichtesten einen Beitrag leisten können, werden wir diese Maßnahmen gegenfinanzieren.“ 

Für EPU will die SPÖ eine soziale Absicherung schaffen, da kollektivvertraglich geschützte Arbeit oftmals auf Einzelpersonen ausgelagert wird, um Lohndumping zu betreiben. Beispielhaft führt Matznetter Fahrradboten an. Weiters soll der Mietpreisdeckel auch für Geschäftslokale von KMU gelten, Förderungen müssen an diese schnell und einfach ausbezahlt werden, statt monate- bis jahrelanger Wartezeiten, wie das bei den Coronaförderungen der Fall war.

Muchitsch hat klare Botschaften an die Wähler:innen zu den Plänen der SPÖ: „Wir werden die Teuerung in den Griff bekommen, die Konjunktur ankurbeln und die Arbeitslosigkeit nicht durchrauschen lassen wie diese Regierung, unter der die Arbeitslosigkeit seit 18 Monaten steigt. Mit Beschäftigungsprogrammen werden wir die Arbeitslosigkeit zurückdrängen. Mit einer schrittweisen Arbeitszeitreduktion werden wir dort, wo wir händeringend nach Fachkräften suchen – wie in der Pflege – klare Anreize schaffen, um in diesen Sektor einzusteigen.“ (Schluss) sd/lp