FPÖ – Schnedlitz an Pollak: „Verfolgen und gar Verbieten von Parteien kennen wir aus dem dunkelsten Kapitel unserer Geschichte“

Als „demokratiepolitisch und rechtsstaatlich gefährlich“ kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Forderung von „SOS Mitmensch“, wonach die FPÖ vom Verfassungsschutz unter Beobachtung genommen werden soll. „Diese Art, Parteien und Andersdenkende aus politischem Selbstzweck heraus zu verfolgen und in einem weiteren Schritt vielleicht auch noch verbieten zu wollen, das gab es schon einmal. Es hat zum dunkelsten Kapitel in der Geschichte unseres Landes geführt“, so Schnedlitz.

Die FPÖ repräsentiere mit ihrer Politik und ihren Werten die Mitte der Gesellschaft. Die am linken Rand stehende Organisation „SOS Mitmensch“ habe damit offenbar keine Freude. „Die diktatorisch-extremistischen Fantasien des Herrn Pollak gehören in Wahrheit einmal genau unter die Lupe genommen. Man darf bei extremistischen Tendenzen auf keinem Auge blind sein, auch nicht, wenn es sich um unbedeutende Selbstdarsteller handelt, die versuchen zum Selbstzweck mit demokratiepolitisch mehr als bedenklichen Forderungen in die Medien zu kommen. Wer die Beobachtung und in einer nächsten Stufe womöglich das Verbot einer demokratisch legitimierten Partei fordert, ist selbst jemand, der die Demokratie abschaffen möchte. Solche absurden öffentlichen Forderungen wären auch einmal einen Blick vom Verfassungsschutz wert. Solche Typen schüren bewusst Hass gegen Politiker und Parteien und wozu das führen kann, wissen wir auch aus jüngster Geschichte“, betonte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.