Obernosterer ad Krainer: Gemeinsam und konstruktiv für Österreich arbeiten, statt Dauerwahlkampf-Getöse produzieren

„Wie in anderen politischen Bereichen auch, gilt es in der Budgetpolitik konstruktiv für Österreich zu arbeiten. Das Dauerwahlkampf-Getöse von Seiten der SPÖ und ihrem Abgeordneten Krainer bringt Land und Leute nämlich nicht weiter“, stellt ÖVP-Budgetsprecher Gabriel Obernosterer klar. Die Volkspartei „ist sich ihrer staatspolitischen Verantwortung bewusst“, dazu gehöre nach den Jahren der Krise auch eine Normalisierung der Fiskalpolitik, inklusive der Schaffung von Initiativen für eine Zukunft Österreichs in Wohlstand. Dies sei etwa mit dem Wohnbaupaket der Bundesregierung geschehen, mit dem Impulse für Konjunktur, Standort und somit für Arbeit und Wohlstand geschaffen werden. Obernosterer weiter: „Die ökosoziale Steuerreform und die nach Jahrzehnten erfolgreich gelungene Abschaffung der Kalten Progression sind weitere Eckpfeiler für breite Entlastung und eine Stärkung der Kaufkraft – von den arbeitenden Menschen über die Familien bis hin zu den Pensionistinnen und Pensionisten.“ Klar sei, dass Österreich trotzdem weiter ein Hochsteuerland ist, im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit „ist ein Anziehen an der Steuerschraube zu vermeiden, ebenso wie milliardenschwere Wahlkampfzuckerln.“

Die multiplen Krisen seien in den vergangenen Jahren eine große Herausforderung gewesen, dennoch sei Österreich gut durch diese Zeit gekommen, auch wenn der Wirtschaftsaufschwung langsamer als erwartet eintreffe. Es gelte jedoch, nicht permanent „Schreckgespenster an die Wand zu malen“, sondern auch das Positive zu sehen. „Die Inflation sinkt mit drei Prozent im Vergleich zum Mai signifikant, wir erreichen damit den geringsten Wert seit drei Jahren. Und die Expertinnen und Experten haben die Jahresinflation in ihren jüngsten Prognosen nach unten revidiert – es wird eine geringere Jahresinflation als erwartet angenommen“, so der Mandatar der Volkspartei. Es gehe darum, weiter die Ärmel aufzukrempeln und für das Land zu arbeiten, anstatt alles schlechtzureden.

Obernosterer abschließend: „Offensichtlich versucht SPÖ-Kollege Krainer krampfhaft um mediale Aufmerksamkeit zu buhlen. Doch statt seiner fast täglich geäußerten Anwürfe wäre es das Gebot der Stunde, sich konstruktiv einzubringen und auf Populismus zu verzichten.“ (Schluss)