Regulierungseinrichtungen für Medien, Telekommunikation und Post veröffentlichen „Kommunikationsbericht 2023“

Auf rund 270 Seiten stellt der Kommunikationsbericht 2023 die Aufgaben und Tätigkeiten der in Österreich für die Regulierung der Medien-, Telekommunikations- und Postmärkte zuständigen Einrichtungen Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria), Telekom-Control-Kommission (TKK), Post-Control-Kommission (PCK) sowie der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) für das Berichtsjahr 2023 dar. Der auf der Website der RTR verfügbare Bericht dient der umfassenden Transparenz über die national wie international geleistete Arbeit der vier Regulierungseinrichtungen auf ihren weitreichenden Tätigkeitsfeldern. Dabei bietet der Kommunikationsbericht 2023 auch Kennzahlen zu Stand und Entwicklung der regulierten Märkte sowie Einblicke in vielfältige Leistungen, Initiativen, Informationsveranstaltungen oder Marktstudien, mit denen sich die Einrichtungen über ihre gesetzlich definierte Aufgaben hinausgehend für die Märkte und Konsument:innen engagieren.

„Die aus unseren umfangreichen Tätigkeiten demokratiepolitisch hervorstechende Aufgabe, die Medien- und Meinungsvielfalt in Österreich zu erhalten, weiterzuentwickeln, zu fördern und zu stärken, hat auch vor dem Hintergrund der sich verschärfenden wirtschaftlichen Lage am Medienmarkt und der Zunahme von Desinformation aus dem Netz im Jahr 2023 weiter an Bedeutung gewonnen“, bilanziert Wolfgang Struber, Geschäftsführer der RTR für den Fachbereich Medien. „Unter anderem unterstützen die bei der RTR und der KommAustria eingerichteten Förderungen zielgerichtet die Digitalisierung, Vielfalt und Wettbewerbsfähigkeit sowie die digitale Transformation heimischer Medienangebote. In diesem Zusammenhang steht aber auch der Diskurs über den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Medienwirtschaft, den wir schon seit 2023 maßgeblich vorantreiben und unser intensives Engagement für die Stärkung der Medienkompetenz, die eine entscheidende Rolle in der Demokratie spielt, da sie Bürger:innen befähigt, informierte Entscheidungen zu treffen und aktiv am demokratischen Prozess teilzunehmen“, so Wolfgang Struber.

„Ein wesentlicher Beitrag zur medialen Vielfalt und zur Weiterentwicklung des digitalen Rundfunks war im Jahr 2023 auch die Ausschreibung der KommAustria für weitere Angebote des DAB+ Digitalradios, die im Jahr 2024 mit einer Verdoppelung der Programme auf nationaler und regionaler Ebene zum Tragen kommt“, ergänzt Michael Ogris, Vorsitzender der KommAustria. „Aber auch die intensive Vorbereitung unserer Behörde zum Ende des Jahres 2023 auf die Rolle als nationaler Koordinator für digitale Dienste im Sinne des Digital Services Act der EU oder auf die neue Qualitätsjournalismus-Förderung sind Teil unserer gemeinsamen Anstrengungen zur Unterstützung des Medienmarktes und der Bevölkerung“, so Ogris.

„Unsere für das Berichtsjahr 2023 dokumentierten Tätigkeiten zeigen einmal mehr, dass Regulierung – egal ob im Bereich Telekommunikation oder Post – zusehends flexibler agieren muss, um für die digitale Zukunft gerüstet zu sein. Es bedarf noch mehr als bisher einer Regulierung, die sich mit einem holistischen Blick unseren gesamten digitalen Umwelten annähert und versucht, unter Miteinbeziehung aller relevanten Stakeholder nach den besten Lösungen zu suchen und Innovationen zuzulassen. Um global bestehen zu können, werden neben nationaler Regulierung auch europäische Harmonisierung und europäische Regulierung selbst eine immer stärkere Rolle einnehmen müssen. Wir gestalten hier auch auf europäischer Ebene aktiv mit, wie der Bericht zeigt“, sagt Klaus M. Steinmaurer, Geschäftsführer der RTR für den Fachbereich Telekommunikation und Post.

„Die Regulierungsentscheidungen der Telekom-Control-Kommission und der Post-Control-Kommission stehen seit jeher für Stabilität und faire Wettbewerbsbedingungen. Wir sichern den Wettbewerb auf den Festnetz-, Mobilfunk- und Postmärkten und gewährleisten Anbieter- und Produktvielfalt. Hervorstreichen möchte ich für 2023 die komplexen Vorbereitungsarbeiten eines Vergabeverfahrens für 5G-Frequenzen sowie die Versorgungsgradüberprüfung aus früheren Frequenzvergabeverfahren – Verfahren, die erforderlich sind, um in Österreich eine bestmögliche Mobilfunknetzabdeckung sicherzustellen“, sagt Barbara Nigl, Vorsitzende der Telekom-Control-Kommission und der Post-Control-Kommission.

Über RTR, KommAustria, PCK und TKK

Die „Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH“ (RTR) steht zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes. Ihre Kernaufgaben sind die Förderung des Wettbewerbs auf dem Telekommunikations-, Post- und Medienmarkt sowie die Erreichung der im KommAustria- und Telekommunikationsgesetz definierten Ziele. Sie ist zudem Geschäftsstelle der KommAustria, der TKK und der PCK. Die RTR wird von zwei Geschäftsführern geleitet und ist in die beiden Fachbereiche „Telekommunikation und Post“ (Klaus M. Steinmaurer) sowie „Medien“ (Wolfgang Struber) gegliedert. Weitere Informationen unter https://www.rtr.at.