Josef Taucher (SPÖ): Der Rechnungsabschluss der Stadt spiegelt unsere Arbeit für ein sozial gerechtes, lebens- und liebenswertes Wien wider

„Der Rechnungsabschluss der Stadt Wien ist in Zahlen gegossene Politik für die Wiener*innen. Er spiegelt unsere Arbeit für ein sozial gerechtes, lebenswertes und zukunftsgewandtes Wien wider. Jeder einzelne Euro, den wir in Arbeitsplätze, Gesundheit, Soziales, Bildung, Umwelt und Klima sowie in die Energie- und Mobilitätswende investieren, zahlt direkt in die Lebensqualität der Wiener*innen und damit in ein lebens- und liebenswertes Wien ein“, so der SPÖ-Klubvorsitzende Josef Taucher im Rahmen der heutigen Debatte zum Rechnungsabschluss der Stadt Wien im Wiener Gemeinderat. 

„Der Rechnungsabschluss der Stadt Wien zeigt, dass wir vor allem auch in Krisenzeiten und unter herausfordernden Bedingungen – wie Teuerung, Energiekrise und Klimawandel – präzise wirtschaften und budgetieren und für Stabilität und Sicherheit sorgen. Auf uns können sich die Wiener*innen verlassen. Wir in Wien lassen niemanden im Stich“, so Taucher.

Insgesamt hat die Stadt Wien im vergangenen Jahr 3,3 Milliarden Euro in den Wirtschaftsstandort Wien investiert. Die Investitionen kurbelten die Wirtschaft an und schufen in den vergangenen zwei Jahren 40.000 neue Arbeitsplätze. Mit dem Rechnungsabschluss 2023 endet auch das erste Doppelbudget der Stadt Wien. „Wir haben Wien mit ruhiger Hand durch wirtschaftlich schwierige Zeiten geführt. Gleichzeitig haben wir unsere Vorhaben zielsicher umgesetzt. Die Ziele, die wir uns gesetzt haben, haben wir nicht nur erfüllt, sondern übertroffen. Das zeigt, dass wir die richtigen Hebel in Bewegung gesetzt haben.“

„Der Rechnungsabschluss ist in Zahlen gegossene Ideologie. Unsere Ideologie ist es, in Bildung und Kinderbetreuung, in Gesundheit und Soziales, in Umwelt und Klima sowie in die Mobilitäts- und Energiewende zu investieren. 2023 flossen 50 Prozent des Gesamtbudgets in die Bereiche Gesundheit, Soziales, Bildung und Kinderbetreuung. Mit diesen Investitionen schaffen wir heute die Grundlage für eine enkelgerechte und nachhaltige Zukunft“, so der SPÖ-Klubvorsitzende.  

Zwtl. Für eine klimagerechte und nachhaltige Zukunft

Rund 1,4 Mrd. Euro hat die Stadt Wien 2023 in Klima-Maßnahmen investiert. Taucher hob in diesem Zusammenhang die Umgestaltung und Renaturierung des Liesingbaches, die Umsetzung der Wiener Wald- und Wiesen-Charta, Projekte zum Schutz und Erhalt der Artenvielfalt sowie den Ausbau von Grün- und Erholungsräumen hervor. Gleichzeitig gab er eine Vorschau auf kommende Projekte, wie den Park der Artenvielfalt oder die Renaturierung des Bahnhofs Breitenlee in Wien-Donaustadt.

„Wir in Wien haben ein klares Ziel vor Augen. Wien soll bis 2040 klimaneutral werden. Dafür drehen wir an den großen Schrauben. Der Rechnungsabschluss zeigt, welchen Stellenwert Klima- und Umweltschutz einnehmen“, so Taucher.

Zwtl: Schulter an Schulter mit den Wiener*innen in der Krise

„Die Energiekrise und die damit verbundene Teuerung haben uns 2023 vor Herausforderungen gestellt. Um die Wiener*innen bestmöglich zu unterstützen, haben wir im vergangenen Jahr insgesamt 860 Millionen Euro in Anti-Teuerungsmaßnahmen investiert und mehrere Entlastungspakete geschnürt. So haben wir etwa den Wiener Energiebonus, die Wohnunterstützungspauschale oder den Wiener Wohnbonus, der von rund 700.000 Wiener Haushalten in Anspruch genommen wurde, ausbezahlt. Damit konnten die Wiener*innen unbürokratisch und treffsicher in der Krise unterstützt werden“, so Taucher, und weiter: „Zudem nahm die Wien Energie im vergangenen Jahr zwei große Preissenkungen vor. Das Investitionsvolumen betrug hier allein 460 Millionen Euro. All diese Maßnahmen zeigen, dass wir in Wien Schulter an Schulter mit den Wiener*innen stehen. Auf uns können sich die Wiener*innen verlassen.“

Zwtl. Energiewende: Sichere Energieversorgung, sichere Zukunft

„Wir in Wien zeigen, wie Energiewende geht. Der Rechnungsabschluss verdeutlicht, dass wir in Wien die Energietransformation konsequent vorantreiben. Der Ausbau und der Umstieg auf erneuerbare Energien ist ein zentrales Thema für eine sichere und nachhaltige Energiezukunft. Unser designiertes Ziel lautet ‚Raus aus Gas, rein in eine klimafreundliche Zukunft‘. Dafür nehmen wir viel Geld in die Hand“, betont Taucher.  

2023 hat Wien Energie rund 325 Millionen Euro in den Ausbau erneuerbarer Energien, in die Modernisierung der Energieinfrastruktur und in die Versorgungssicherheit investiert. So konnte etwa eine Leistungssteigerung von 55 Prozent im Bereich Windkraft und Photovoltaikanlagen erzielt und eine Reduktion des Gaseinsatzes von 20 Prozent erreicht werden.

Zwtl. Mobilitätswende: Wir drehen an den großen Schrauben

Ohne Mobilitätswende, keine Klimawende: Allein 2023 wurden 1,2 Milliarden Euro in die Mobilitätswende investiert. Der SPÖ-Klubvorsitzende hob in diesem Zusammenhang den Bau des Linienkreuzes U2xU5 sowie die Umstellung der Busflotte auf E- und Wasserstoffbusse hervor. Bis Ende 2025 werden in den Straßen Wiens 60 große Elektrobusse und zehn Wasserstoffbusse unterwegs sein.

Parallel wurde im vergangenen Jahr das Radwegenetz im Rahmen der Mega-Radwegeoffensive weiter ausgebaut. So entstanden allein im vergangenen Jahr 20 Kilometer neue Radwege im Hauptradverkehrsnetz. „Wir treiben die Mobilitätswende voran. 35 Millionen Euro investiert die Stadt in den Radwegeausbau. Das sind die großen Räder, an denen wir drehen“, so Taucher.