Gödl: SPÖ ignoriert Integrationsprobleme in Wien, während die Volkspartei handelt

„Die SPÖ Wien und ihr dortiger Sozialstadtrat Hacker üben sich einmal mehr darin, die Integrationsprobleme in der Bundeshauptstadt zu ignorieren und kleinzureden. Während die Wiener Sozialdemokratie außer substanzloser Anwürfe nichts vorzuweisen hat, handelt die Volkspartei“, betont ÖVP-Migrationssprecher Ernst Gödl zu Aussagen von SPÖ-Stadtrat Hacker zuletzt in der „Kronen Zeitung“. Es brauche seitens der Zuwanderinnen und Zuwanderer die Anerkennung und den Respekt vor den Regeln, Rechten und Pflichten, „die in Österreich unser Zusammenleben maßgeblich bestimmen“. Daher seien die seit dem Jahr 2015 durchgeführten Werte- und Orientierungskurse, die seit dem Inkrafttreten des Integrationsgesetzes 2017 für Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte auch verpflichtend sind, „eine unabdingbare Stütze der Integrationspolitik in unserem Land“. 

Doch während SPÖ-Hacker dies offensichtlich nur als „lächerlich“ empfinde, habe man die Werte- und Orientierungskurse bereits 2022 deutlich ausgebaut. „Diese wurden von acht Stunden auf einen Umfang 24 Stunden erweitert. Und darüber hinaus haben Integrationsministerin Susanne Raab und Innenminister Gerhard Karner schon Ende Mai zusätzliche Grundregelkurse für erst kürzlich nach Österreich gekommene Menschen vorgestellt“, hält der Mandatar der Volkspartei fest. Die Kurse werden direkt in den Asylquartieren abgehalten und bei Bedarf auch in die jeweilige Herkunftssprache übersetzt. So trage man Sorge für eine erfolgreiche Integrationsarbeit über die Kurse. Gödl abschließend: „Die Volkspartei arbeitet in der Bundesregierung und im Parlament für eine Integrationspolitik, die jenen, die zu uns kommen, unsere Werte und Regeln vermittelt. Die SPÖ ist aufgefordert, sich daran zu beteiligen, anstatt mit Polemik zu versuchen, von ihrem bundespolitischen Schlingerkurs bei der Zuwanderung abzulenken.“ (Schluss)