Gödl: Österreich hat einen krisenfesten Sozialstaat

„Die schweren Unwetter und die unvorstellbaren Regenmassen in einigen Regionen unseres Landes waren dramatisch. Trotz dieser immensen Katastrophe hat sich aber gezeigt, dass der solidarische Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sehr gut ausgeprägt ist“, dankte heute, Mittwoch, ÖVP-Abg. Ernst Gödl anlässlich der Debatte zum Sozialbericht im Nationalrat den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und den Einsatzorganisationen, die sich viele Stunden dafür eingesetzt haben, die Schäden zu minimieren und den betroffenen Menschen zu helfen.

„Der Ehrenamtlichkeit und Freiwilligkeit ist auch ein Kapitel des Sozialberichts gewidmet, der eine gute Leistungsschau des Sozialstaates Österreich ist. Laut einer von der Statistik Austria durchgeführten Untersuchung engagieren sich in Österreich 49 Prozent der Bevölkerung ab 15 Jahren freiwillig“, unterstrich der Abgeordnete. Das sei auch europaweit gesehen ein hoher Wert. „Gerade im vergangenen Jahr haben wir mit der Reform des Freiwilligengesetzes die Ehrenamtlichkeit und die Gesellschaft in unserem Land gestärkt“, so Gödl.

Der Mandatar erinnerte auch an den Beschluss von zwei Pflegepaketen und dankte in diesem Zusammenhang Klubobmann und ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger und Sozialminister Johannes Rauch. Mit einem Maßnahmenpaket 2024 werden nun weitere Schritte gesetzt, auch um dem Pflegemangel entgegenzuwirken.

Die Kritik von SPÖ und FPÖ wies Gödl zurück. Österreich sei in den letzten Jahrzehnten und Jahren in der Armutsbekämpfung erfolgreich gewesen, hob der Mandatar unter anderem hervor, dass Österreich europaweit die höchsten Familienleistungen habe. Bei der Armutsbekämpfung spiele allerdings auch die Erwerbstätigkeit eine große Rolle. So würden unter anderem die steuerliche Begünstigung von Überstunden und die Abschaffung der kalten Progression dazu dienen, dass die Menschen mehr Einkommen haben. Der von Bundeskanzler Karl Nehammer vorgestellte Österreichplan enthalte ebenfalls Maßnahmen zur Unterstützung der Bevölkerung, wie beispielsweise den Vollzeitbonus und den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung.

„Österreich hat einen krisenfesten Sozialstaat, aber natürlich arbeiten wir weiter an Verbesserungen“, schloss Gödl. (Schluss)