ÖGB-Schuberth ad „Made in Europe Bonus“: Chance für soziale Fördervergabe nutzen!

Die Insolvenzen in der PV-Branche zeigen, dass es dringenden Handlungsbedarf gibt, kommentiert ÖGB-Chefökonomin Helene Schuberth den heute präsentierten Made in Europe Bonus: „Jetzt ist es an der Zeit, den Spielraum für soziale Bedingungen als Fördervoraussetzung zu nutzen!“ Das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erlaubt nämlich eine Koppelung der Förderung an erhöhte soziale Standards und ausgebauten Arbeitnehmer:innenschutz. „Die rechtlichen Möglichkeiten liegen seit längerem vor. Wir fordern die Regierung auf, auch hier einen entsprechenden Verordnungs-Entwurf vorzulegen”, so Schuberth.

Industrie braucht Zukunft 

„Der Made in Europe Bonus allein wird nicht reichen“, erklärt Schuberth weiter. Es brauche endlich eine industrie- und standortpolitische Strategie mit konkreten, verbindlichen Umsetzungs- und Zeitplänen. „Der ÖGB hat die Eckpunkte bereits im Herbst des vergangenen Jahres in Form eines 10-Punkte-Plans für Standort und Beschäftigung mit rasch realisierbaren Maßnahmen vorgelegt“, erinnert die ÖGB-Chefökonomin: „Die Regierung muss endlich nachlegen!“