SPÖ-Seltenheim: „ÖVP hat kein Herz für Familien und Kinder – SPÖ wird Kindergrundsicherung einführen und Armut bekämpfen“

Mit scharfer Kritik an den Aussagen von ÖVP-Familienministerin Raab reagiert heute, Dienstag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. „ÖVP-Ministerin Raab lobt die Unterstützungsleistungen für Familien in höchsten Tönen, gleichzeitig sind in Österreich 350.000 Kinder arm oder armutsgefährdet. Raab negiert Kinderarmut und verhöhnt Familien, die aufgrund der extremen Teuerung auf Essen verzichten müssen oder im Winter ihre Wohnung nicht heizen können. Die ÖVP hat kein Herz für Kinder, sondern kümmert sich ausschließlich um die ‚türkise Familie‘ – um ihre Großspender und Superreiche“, so Seltenheim. „Wir werden in Regierungsverantwortung eine Kindergrundsicherung einführen, Kinder aus der Armut holen und ihnen wieder gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Die SPÖ wird Österreich mit Herz und Hirn gerechter machen“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Die zynischen Aussagen von Raab reihen sich in eine lange Liste an unerträglichen Bemerkungen seitens hochrangiger Vertreter*innen der ÖVP ein. „Kanzler Nehammer hat armutsbetroffenen Familien geraten, ihren Kindern billiges Fast Food zu kaufen. ÖVP-Klubobmann Wöginger hat in einem Interview in Abrede gestellt, dass es in Österreich Kinderarmut gebe und von ‚Einzelfällen‘ gesprochen. Und ÖVP-Abgeordnete Jeitler-Cincelli hat mit ihrer Aussage, der Body-Mass-Index würde jedes Jahr steigen, Familien verhöhnt, die von Ernährungsarmut betroffen sind.“ Für Seltenheim ist klar: „Es braucht einen Richtungswechsel in Österreich. Statt Spott und Hohn müssen wieder Herz und Hirn den Ton angeben“, sagt der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.

Das 3-Säulen-Modell einer Kindergrundsicherung, mit der die SPÖ Kinderarmut in Österreich abschaffen wird, sieht die Bereitstellung kostenfreier Kinderbildungsplätze mit gratis Mittagessen vor. Des Weiteren soll es einen Universalbetrag, der bestehende Leistungen zusammenführt, für alle Kinder von zumindest 367 Euro pro Monat geben. Um armutsbetroffene Kinder zusätzlich abzusichern, sollen sie je nach Einkommen der Eltern eine Zahlung in der Höhe von maximal 27 Prozent des jeweils geltenden Netto-Ausgleichszulagenrichtsatzes (derzeit 312 Euro) pro Monat erhalten. „So werden wir Kinderarmut endlich abschaffen – wir geben allen Kindern alle Rechte“, sagt Seltenheim. (Schluss) ls/mb