ÖGfE-Schmidt: Vorarlberg zeigt sich von seiner EU-freundlichen Seite
„In Vorarlberg ist die EU-Stimmung gut und das Interesse am europäischen Geschehen hoch. Dies gilt es nun auch in eine hohe Beteiligung an den Europawahlen umzusetzen – eine Herausforderung, denn der Informationsstand über das EU-Parlament ist noch durchaus ausbaufähig“, kommentiert Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), das Ergebnis einer aktuellen ÖGfE-Umfrage, die von 7. bis 14. Mai in Vorarlberg durchgeführt wurde.
Wenige Wochen vor den Europawahlen zeigen 71 Prozent der befragten Vorarlberger:innen Bereitschaft, ihre Stimme abgeben zu wollen (47 Prozent „sicher“ | 24 Prozent „eher“). 19 Prozent wollen hingegen nicht am 9. Juni ins Wahllokal gehen. 9 Prozent machen hierzu keine Angabe.
Eine Mehrheit von 55 Prozent fühlt sich „eher schlecht“ (40 Prozent) bzw. „sehr schlecht“ (15 Prozent) über die Arbeit und Aufgaben des Europäischen Parlaments informiert. Insgesamt 37 Prozent sehen sich auf einem „sehr guten“ (8 Prozent) bzw. „eher guten“ (29 Prozent) Informationsstand.
„Vor fünf Jahren lag Vorarlberg, was die Beteiligung an den Europawahlen anlangt, mit 53 Prozent an vorletzter Stelle im Bundesländervergleich“, sagt Schmidt. „Dem steht eine aktuell hohe Wahlbereitschaft gegenüber. Das Ländle könnte sich in diesem Ranking also durchaus nach oben schieben.“
Sieben von zehn Befragten sind sehr oder eher an Vorgängen und Ereignissen in der EU und der europäischen Politik interessiert. Knapp drei von zehn zeigen daran wenig oder kein Interesse.
47 Prozent bemerken durch die EU-Mitgliedschaft Österreichs vor allem Positives für ihr Heimatbundesland. 24 Prozent sehen die negativen Seiten überwiegen. 30 Prozent sagen, dass es „für Vorarlberg keinen Unterschied macht, ob Österreich Mitglied der EU ist oder nicht“.
51 Prozent der Vorarlberger:innen sind der Überzeugung, dass es mehr gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene braucht, um die Herausforderungen, denen die EU und Österreich gegenüberstehen, besser bewältigen zu können. 38 Prozent wollen, dass die EU-Mitgliedstaaten öfter für sich selbst entscheiden. 12 Prozent machen hierzu keine Angabe.
„Die Zahl jener, die die EU-Mitgliedschaft als positiv für ihr Bundesland sehen, ist doppelt so hoch als jene, die Negatives damit verbinden. Die Vorarlberger:innen sind auch mehrheitlich der Ansicht, dass die großen Herausforderungen am besten gemeinsam auf europäischer Ebene angegangen werden sollten. Der Nutzen der EU-Mitgliedschaft scheint – im Bundesländervergleich – ganz im Westen am stärksten zu spüren sein: Das zeigen auch erst kürzlich vom Land Vorarlberg veröffentlichte Zahlen: So hat sich das Exportvolumen seit dem EU-Beitritt fast verfünffacht.“
Für die Menschen in Vorarlberg sollte die Europäische Union vorrangig daran arbeiten, die Kluft zwischen Arm und Reich zu verringern – 59 Prozent bezeichnen dies als „hohe Priorität“. An zweiter Stelle steht der Wunsch nach einer einheitlichen Migrations- und Asylpolitik (53 Prozent). Es folgt die Forderung nach einer stärkeren Zusammenarbeit der Mitgliedsländer bei Sicherheit und Verteidigung (48 Prozent) und nach mehr Anstrengungen für den Klima- und Umweltschutz (45 Prozent). Im Vergleich zu einer ÖGfE-Umfrage von Juli 2021 hat für die Befragten die Dringlichkeit des Klimathemas um 14 Prozentpunkte (PP) abgenommen, während eine Stärkung der globalen Rolle der EU an Bedeutung gewonnen hat (+ 5 PP auf 38 Prozent).
„Angesichts der vielfachen Krisenfolgen, mit denen wir konfrontiert sind, ist es nicht überraschend, dass der Wunsch nach einem sozialeren Europa in Vorarlberg ganz an oberster Stelle steht“, meint Schmidt abschließend. „Während eine einheitliche Migrations- und Asylpolitik weiterhin ein Dauerbrenner ist, ist die sicherheitspolitische Dimension ein Bereich, der sich 2024 neu unter die Prioritäten für die EU einreiht. Das veränderte geopolitische Umfeld erklärt auch, dass der Klima- und Umweltschutz nicht mehr Top-Thema für die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger ist, während eine stärkere Rolle Europas auf der Weltbühne an Relevanz gewonnen hat.“
Hintergrund:
Die aktuelle Umfrage wurde von market (www.market.at) von 7. bis 14. Mai 2024 im Auftrag der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) durchgeführt. Befragt wurden online 600 Personen in Vorarlberg, 16 bis 80 Jahre, repräsentativ für Alter, Geschlecht, Region und Bildung. Maximale statistische Schwankungsbreite ca. +/- 4,1 Prozent. Differenz auf 100 Prozent aufgrund gerundeter Werte. Fehlende Werte auf 100 Prozent = „weiß nicht / keine Angabe“.
Die Umfrage in Vorarlberg ist Teil einer EU-Bundesländertour der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik im Vorfeld der Europawahlen, bei der sowohl aktuelle bundesländerspezifische Umfragedaten in den Landeshauptstädten präsentiert als auch in Europa Club-Veranstaltungen – in Kooperation mit den ORF-Landesstudios – mit EU-Kandidat:innen und EU-Expert:innen und einem jungen Publikum über die Europawahl diskutiert wird.
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