Schilling/Waitz: Rechtsextreme Parteien wie FPÖ, AfD und Co. verraten unsere Heimat

„Rechtsextreme Parteien wie die FPÖ und die AfD geben vor, für die eigene Bevölkerung zu arbeiten. Die Wahrheit ist aber eine ganz andere, sie arbeiten ausschließlich zum eigenen Vorteil. Das beweisen unter anderem die Spionageskandale, in die die beiden rechtsextremen Parteien verwickelt sind. Während die Kickl-FPÖ im russischen Spionagesumpf steckt, hat die AfD chinesischer Spionage Tür und Tor geöffnet. Offenbar haben die selbsternannten Heimatparteien kein Problem damit, die eigene Heimat und somit auch die eigene Bevölkerung zu verraten, wenn es um die Interessen von Despoten wie Putin oder um Interessen der Großmacht China geht. All das zeigt: Rechtsextreme Parteien wie die FPÖ und die AfD sind eine Gefahr für Europa, für unsere Demokratie und für die Sicherheit der Menschen in Europa“, sagt Lena Schilling, Spitzenkandidatin der Grünen zur Europawahl. 

„Rechtsextreme Parteien wie die FPÖ gefährden unsere Demokratie und den Zusammenhalt, indem sie Fake-News verbreiten und eine Desinformationskampagne für den russischen Despoten Putin betreiben. Daher begrüßen wir Grüne ausdrücklich die Resolution im Europäischen Parlament, die genau dies anprangert und werden ihr dementsprechend zustimmen. Rechtsextreme streuen den Menschen Sand in die Augen. Während sie behaupten, österreichische Interessen zu vertreten, verkaufen sie genau diese zu ihrem eigenen Vorteil an autoritäre Regime. Kickl, Krah, Vilimsky, Orban und Co. sind eine Gefahr für Europa“, sagt Tom Waitz, EU-Abgeordneter der Grünen und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei.

„Wir Grüne werden die Demokratie und unseren Rechtsstaat vehement gegen die Angriffe der Rechtsextremen verteidigen. Es geht bei der Europawahl am 9. Juni um eine Richtungsentscheidung. Es geht um die Frage, wohin sich Europa in Zukunft entwickelt. Wir wollen ein geeintes und starkes Europa, das sich den großen Herausforderungen wie der Klimakrise mutig stellt und den Menschen ein gutes Leben auch in der Zukunft sichert. Was wir sicher nicht wollen, ist ein von rechtsextremen Kräften durchsetztes Europa, das Despoten und autoritären Regimen Tür und Tor öffnet und unsere Art, in Freiheit zu leben, leichtfertig für die Eigeninteressen der Rechtsextremen gefährdet“, sagen Schilling und Waitz unisono.