ÖVP-Thaler: Transeuropäisches Verkehrsnetz für mehr Chancen und Freiheit in ganz Europa
„Wir haben heute ein Gesetz verabschiedet, das die Grundlagen für das größte zivile Bauprogramm Europas festlegt. Das transeuropäische Verkehrsnetz umfasst die größten 426 Städte Europas, die größten Häfen und Flughäfen, über 100.000 Kilometer an Schienenverbindungen und einiges mehr. Auf 1,5 Trillionen Euro schätzt die Kommission die Baukosten, das sind zehn Prozent der gesamten europäischen Wirtschaftsleistung. Das transeuropäische Verkehrsnetz wird unseren Kontinent über Jahrhunderte hinweg prägen. Es wird mehr Chancen und mehr Freiheit ermöglichen“, sagt Barbara Thaler, Chefverhandlerin des Europaparlaments für die Verordnung über transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V). Das Europaparlament hat heute sein endgültiges grünes Licht für das Gesetz gegeben.
„Das Transeuropäische Verkehrsnetz macht Verkehr zwischen europäischen Ländern günstiger, schneller und bequemer. Die im Gesetz vereinbarten verbindlichen Standards für alle Verkehrsträger stellen eine Verbesserung dar und helfen den einheitlichen Europäischen Transportraum zu verwirklichen. Das gilt besonders für die Schiene. Das ist ein Schritt nach vorne“, freut sich Thaler und erklärt: „Im Moment hat der Schienenverkehr erhebliche Reibungsverluste beim grenzüberschreitenden Transport. Das wirkt sich auf die Verlässlichkeit, Pünktlichkeit und auf den Preis aus. Genau diese drei Kriterien werden jetzt verbessert.“
„Mit der neuen Verordnung sind alle Bausteine vorhanden, damit die Schiene nicht nur konkurrenzfähig zur Straße wird, sondern sogar Wettbewerbsvorteile hat. Weil es aber einige Ausnahmen gibt, hängt die Vollendung des TEN-V immer noch stark vom politischen Willen der Mitgliedstaaten ab. Die Kommission und das Parlament sind somit gefordert, über den Verlauf der nächsten Jahre den notwendigen politischen Druck auszuüben, damit die Verordnung entsprechend umgesetzt wird“, so Thaler.
„Weiters muss mit dem Aufbau der Infrastruktur der Abbau von bürokratischen, technischen und sicherheitsspezifischen Hürden erfolgen. Auch hier müssen das neue Parlament und die neue Kommission den Weg konsequent weitergehen. Dieses Ziel war nur im Vorschlag des EU-Parlaments vorhanden und konnte erfolgreich in die neue Verordnung hineinverhandelt werden“, merkt Thaler an.
Thaler schließt: „Aus österreichischer Sicht ist besonders hervorzuheben, dass ein neuer Korridor in Linz beziehungsweise Salzburg startet und über Kärnten und die Steiermark bis nach Athen führt. Zudem haben wir erreicht, dass die Güterterminals in Villach-Fürnitz und Salzburg ins europäische Kernnetz aufgenommen wurden. Von den neun Korridoren verlaufen vier durch Österreich.“ (Schluss)
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