FPÖ – Schnedlitz/Hafenecker: „Anpatzversuche gegen Herbert Kickl aus Panik vor Macht- und Kontrollverlust treffen ÖVP wie Bumerang!“

„Die Intensität und die ‚Silberstein‘-Methoden, mit denen das System, allen voran die ÖVP, in den letzten Monaten und insbesondere in den vergangenen Tagen versucht, FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl anzupatzen, ihm ans Zeug zu flicken und ihn zu diskreditieren, zeigt doch nur eines: Die ÖVP hat nicht nur Angst, sie schiebt Panik vor einem Kontroll- und Machtverlust, dem Zusammenbruch ihres Kartenhauses und sie versucht krampfhaft die ‚Atombomben‘ an Skandalen, auf denen sie sitzt und die hochgehen können, rechtzeitig zu vergraben. Diese Strategie des Systems wird nicht aufgehen und entwickelt sich immer mehr zum Bumerang, welcher der Volkspartei auf den Kopf fallen wird“, erklärten heute die beiden FPÖ-Generalsekretäre NAbg. Michael Schnedlitz und NAbg. Christian Hafenecker, MA.   

Die Methoden, mit denen ein System versuche, den Kontroll- und Machtverlust zu verhindern, seien im Übrigen nichts Neues, ein Blick in die Geschichte reiche. Als immer mehr mutige Menschen gegen das DDR-System mitsamt seiner Mauer aufgestanden sind, hat Honecker von Ochsen und Eseln gesprochen. „Und was für Honecker 1989 die Begriffe ‚Ochs und Esel‘ waren, waren der schwarz-grün-rot-pinken Einheitspartei ‚Lebensgefährder‘, ‚Schwurbler‘ oder ‚Aluhutträger‘ – all jene Menschen, die nicht bei diesem System mitmachen wollten, das ihnen ohne Evidenz und ohne Not die Grund- und Freiheitsrechte genommen hat und sie zu einer Corona-Impfung per Gesetz zwingen wollte. „Honeckers Mauer ist gefallen, das Kartenhaus der Corona-Maßnahmen ist zusammengebrochen. Herbert Kickl hatte recht – und die anderen, insbesondere die ÖVP, hatten nicht nur Unrecht, sondern haben auch Unrecht begangen, nämlich Corona-Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.  

Auch neuere Versuche, Herbert Kickl zu diskreditieren, seien fulminant gescheitert bzw. würden Lügen gestraft. Die sogenannte Russland-Spionage-Affäre im BVT zum Beispiel falle der ÖVP ganz massiv auf den Kopf. „Egisto Ott wurde unter ÖVP-Innenministern die Karriereleiter hochgeschickt und hat den Zenit seiner mutmaßlichen Spionagetätigkeit unter den ÖVP-Innenministern Mikl-Leitner und Sobotka erreicht. Im November 2017 wurde er wegen Spionageverdachts suspendiert durch BVT-Chef Gridling, aber eben nicht überwacht und seine Karriere ging auch unter ÖVP-Führung weiter. Wo also Egisto Ott draufsteht, ist zu 98 Prozent ÖVP drin“, so Schnedlitz. 

Herbert Kickl habe schlicht und ergreifend nicht im System ÖVP mitgemacht – auch nicht als Innenminister und Postenschacher-Wünsche für schwarze Günstlinge habe er abgelehnt: „Das war auch so beim Wunsch von LH Mikl-Leitner für Herrn Popp als neuen NÖ Landespolizeidirektor, der die laut Bundeskanzleramt notwendige Voraussetzung eines abgeschlossenen Jus-Studiums nicht erfüllte. Herbert Kickl war nicht beeinflussbar, bestellt wurde Popp aber dann 2020 von ÖVP-Innenminister Nehammer! Ein ähnlicher Fall ist jener von Herrn Takacs, für den extra der Posten des Bundespolizeidirektors geschaffen wurde und man sich fragen muss, warum er für die ÖVP so wichtig ist.“ 

Und auch die Frau des Kanzlers hat unter Herbert Kickl im Innenministerium keinen Posten erhalten. In diesem Zusammenhang zeigt sich übrigens auch ein ganz klarer Widerspruch im Dirty-Campaigning der ÖVP-Spin-Doktoren: „Erstens ist es schon ziemlich absurd, die Causa um den Job für die heutige Kanzlergattin in der ÖVP-Kommunikation als ‚Hilfsangebot‘ darzustellen. Also wenn jemand keine Hilfe in der Kommunikation braucht, dann ist es zweifelsohne Herbert Kickl und wenn doch, hätte ihm wohl gerade die ÖVP nicht geholfen. Und zweitens entlarvt genau das auch den neuen Spin der ÖVP – nachdem alles andere nicht gefruchtet hat – als vollkommen absurd. Denn die ÖVP versucht seit geraumer Zeit Herbert Kickl auch persönlich quasi als Unmenschen darzustellen, als böse. Mittlerweile gibt es ja schon die gefühlt zehnte ÖVP-Erzählung, begonnen vom ‚Schwurbler‘ in der Coronazeit, an dessen Händen Blut klebe, bis hin zum angeblichen ‚Sicherheitsrisiko‘ – das alles haben sie nicht auf den Boden gebracht. Jetzt verstärkt der Faktor Zeit durch die nahende Nationalratswahl die Panik der ÖVP, wodurch die ÖVP nicht einmal mehr davor zurückschreckt, jetzt noch den Spin ‚Herbert Kickl ist ein böser Mensch‘ zu versuchen“, erklärte Schnedlitz.

„In der Pressestunde Anfang März 2024 etwa hat die heutige ÖVP-Ministerin und ehemalige Staatssekretärin Edtstadler sogar in übelster Silbersteinmanier gemeint, Herbert Kickl sei ganz böse und habe ein ‚Problem mit Frauen‘. Daher stelle ich einmal an alle Männer eine ganz einfache Frage: Würden Sie – wenn das stimmen würde – wollen, dass Ihre Ehefrau bei jemandem arbeitet, der ‚ach so böse‘ ist? Und eine Frage an die Frauen: Würde irgendeine Frau bei jemanden arbeiten wollen, der angeblich so ‚böse‘ ist? Die Antwort ist in beiden Fällen zweifelsohne: Nein. Und damit ist auch die Wahrheit am Tisch, denn die ÖVP bestätigt durch diese simple Nehammer-Causa selbst, dass die Erzählung ‚Kickl sei so böse‘ in Wahrheit gar nicht stimmt und damit in sich zusammenbricht. Dazu kommt: Frau Nehammer hatte damals einen sicher gut dotierten Job, nämlich bei ÖVP-Parlamentspräsident Sobotka. Die Frage, die sich also eher stellt, ist: Warum wollte sie weg von Wolfgang Sobotka?“ 

Die „politische Todsünde“ für die ÖVP und das System habe Herbert Kickl mit dem Start seiner „Bewegung Volkskanzler“ begangen: „Einen Herbert Kickl kann man nicht kaufen und weil man gegen ihn nichts in der Hand hat, kann ihn das System auch nicht erpressen. Er steht in der Mitte der Gesellschaft, zuerst kommt für Herbert Kickl immer das Volk, und dann erst der Kanzler. Er ist eben nicht Teil des Systems, das sich den Eliten andient, er dient der österreichischen Bevölkerung. Das ist der Denkansatz, mit dem er sich ganz klar gegen das System stellt und den die schwarz-rot-grün-pinken Systemparteien daher nicht verstehen und vor dem sie Angst haben. Herbert Kickl macht Politik nicht für sich selbst, sondern sein klares Ziel ist, Politik für die Menschen zu machen. Und das schwarz-rot-grün-pinke System wird im Herbst auf der politischen Anklagebank der Wähler in Österreich sitzen“, sagte Schnedlitz. 

Für FPÖ-Generalsekretär und U-Ausschuss-Fraktionsvorsitzenden NAbg. Christian Hafenecker sei man diese Woche Zeuge geworden, wie die ÖVP gleich zwei der wichtigsten Gremien der Republik missbraucht habe. „Zum einen den Nationalen Sicherheitsrat, wo es der ÖVP nur darum ging, Herbert Kickl und die FPÖ anzupatzen und zum anderen den Untersuchungsausschuss, den die ÖVP nicht für Aufklärung politischer Verantwortung nutzt, sondern als Wahlkampfplattform missbraucht“, so Hafenecker, für den die ÖVP diese Woche eine „demokratiepolitische Bankrotterklärung“ hingelegt hat.

Besonders erschütternd sei, dass die ÖVP mittlerweile nicht einmal mehr vor der Beweismittelfälschung im Untersuchungsausschuss zurückschrecke. „ Die ÖVP hat nämlich am Donnerstag allen Ernstes einen geschnittenen Zeitungsartikel vorgelegt, der Herbert Kickl verantwortlich dafür machen sollte, dass ein über Google geschaltetes Inserat auf einer Plattform auftauchte, auf der auch kinderpornografische Inhalte verbreitet worden sein sollen. Der vorgelegte Artikel war insofern manipuliert, als dass der Teil des Originalartikels aus dem ‚Standard‘, in dem zu lesen ist, dass das BMI dafür keine Schuld trifft, einfach weggelassen und nur der vermeintlich belastende Teil eingereicht wurde. Dagegen werden wir Anzeige wegen des Verdachts des Straftatbestandes der Fälschung eines Beweismittels nach § 293 StGB einbringen!“, führte der freiheitliche Generalsekretär aus und schilderte mit dem ominösen Organigramm über einen vermeintlichen neuen Geheimdienst, in dem der Spionage-Hauptverdächtige Ott angeblich eine Rolle spielen sollte, noch einen ähnlichen Fall: „Dieses Organigramm ist im Aktenbestand nicht enthalten und wurde von der ÖVP diese Woche auch nicht vorgelegt – wahrscheinlich, weil Hanger und Co. es selbst gezeichnet haben!“  

Nicht alle ÖVP-Abgeordneten seien, so Hafenecker, mit diesen Methoden ihrer Fraktion im Untersuchungsausschuss einverstanden: „So habe ich letzte Woche aus diesem Kreis auch erfahren, dass Falter-Chefredakteur Klenk an die ÖVP und die drei anderen Fraktionen private Dokumente im Zusammenhang mit einer Werbeagentur verteilt haben soll, die Herbert Kickl mit unwahren Vorwürfen anpatzen sollten, die aber bereits in einem langwierigen Ermittlungsverfahren gegen dritte Personen -zu keinem Zeitpunkt gegen Kickl selbst – untersucht und eben als unwahr festgestellt wurden. Die Verfahren wurden rechtskräftig eingestellt.“ 

Es sei den Freiheitlichen jedenfalls gelungen, ein schwarzes Postenschachersystem im Innenministerium offenzulegen, das Herbert Kickl in seiner Amtszeit stets erfolgreich abgewehrt habe: „Und weil Herbert Kickl eben nicht bei diesem Postenschachersystem – die ÖVP meint ja, die Republik sei ein ‚Selbstbedienungsladen‘ – mitgespielt hat, war für die ÖVP damals schnell klar: Herbert Kickl muss als Innenminister weg, weil er eben nicht ‚packelt‘, wie man das in der schwarzen Welt gewohnt ist.“ Vielmehr sei Kickl vielen anderen Schandtaten im Innenministerium auf die Spur gekommen, da „dieses voll mit politischen Atombomben für die ÖVP“ sei und diese aus Angst davor „wie ein Ertrinkender“ um sich schlagen würde.

Die zurückliegende Woche sei auch deshalb ein Bumerang für ÖVP geworden, weil man neben dem Postenschacher auch „schwarze Günstlingswirtschaft“ aufdecken habe können. „Drei Tage vor dem Ende seiner Amtszeit hat ÖVP-Innenminister Sobotka am 15. Dezember 2017 noch schnell einen 800.000 Euro schweren Rahmenvertrag für Kommunikationsdienstleistungen ausgeschrieben, um parteinahe Firmen zu bedienen, den dann Herbert Kickl erfolgreich widerrufen und diese Summe damit den Steuerzahlern erspart hat. Eine der beiden Firmen kam jedoch trotzdem zum Zug, wenn auch etwas geringer: Sie erhielt einen 40.000 Euro-Auftrag von ÖVP-Staatssekretärin Edtstadler, die zufälligerweise wenig später ÖVP-Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl wurde. Ein weiterer Fall ist das Medium ‚Kommunalnet‘, das unter Sobotka stark mit Inseraten versorgt wurde – einer der Geschäftsführer dort ist interessanterweise Sobotkas Sohn. Auffallend ist dabei auch, dass in diesem Medium viele Firmen Schaltungen beauftragt haben, die einen Bezug zum Land Niederösterreich hatten“, so Hafenecker weiter.

Wie ein Bumerang treffe die ÖVP auch ihr Versuch, der FPÖ die Verantwortung für den Spionageskandal in die Schuhe zu schieben, da jeder wisse, dass die Architektur des BVT – beginnend bei Strasser – und das Versagen von BVT-Direktor Gridling diesen erst möglich gemacht und das BVT unter ÖVP-Ressortverantwortung zum Einfallstor für Spionage geworden sei.

Wie der „tiefe Staat der ÖVP“ agiere, zeige besonders auch das Beispiel der AG Fama, „einem mit handverlesenen ÖVP-loyalen Beamten besetzten polizeilichen Sicherheitsfilter für die ÖVP“: „Diese schwarze ‚Tatortbereinigungstruppe‘ wurde unter ÖVP-Innenminister Nehammer 2020 nur zu einem Zweck gegründet: Daten sicherzustellen und zu schauen, ob sich darin die ÖVP belastende Dinge befinden. Darauf wies auch eine Aussage von ÖVP-Generalsekretär Stocker in seiner gestrigen Pressekonferenz, in der er davon sprach, dass es 2.500 ausgewertete Chats von Hansjörg Jenewein gebe, hin. Woher weiß er das? Die Antwort lautet wahrscheinlich: AG Fama.“

Die ÖVP agiere daher mit haltlosen Anpatzereien gegen Herbert Kickl und die FPÖ, weil diese „existenzbedrohend für ihren ‚tiefen Staat‘“ sei. „Darum wollen sie einen Volkskanzler Herbert Kickl mit allen Mitteln verhindern und dagegen werden wir im Sinne der Bevölkerung mit voller Härte vorgehen!“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA.