Scharzenberger: Bundesregierung sorgt für Entlastung und starken Standort

„Diese Bundesregierung sorgt für Entlastung und einen starken Standort. Und dabei sind wir im europäischen Spitzenfeld“, betont ÖVP-Nationalratsabgeordnete Corinna Scharzenberger anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde der Neos an Finanzminister Magnus Brunner. „Wir haben seit Beginn dieser Legislaturperiode die Ärmel hochgekrempelt und hart für Österreich und die Menschen gearbeitet, denn wir sind uns unserer Verantwortung bewusst. Dafür stehen Bundeskanzler Karl Nehammer, Finanzminister Magnus Brunner und das gesamte Regierungsteam“, so die Mandatarin der Volkspartei weiter. Man habe den Herausforderungen der vergangenen Jahre – wie der Corona-Pandemie, dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, der Teuerung oder auch der Energiekrise – konkrete Maßnahmen entgegengesetzt „und mit Entlastungen von mehr als 40 Milliarden Euro Österreich im internationalen Spitzenfeld positioniert“.

Die Bundesregierung stehe für das, was sie versprochen habe: Dafür sei etwa die Abschaffung der Kalten Progression beispielhaft. Das Ende dieser „schleichenden Steuererhöhung“ sorge alleine im heurigen Jahr für eine Entlastung von rund 3,6 Milliarden Euro. Zudem seien die Steuertarife gesenkt worden, „damit sich Leistung wieder lohnt“. Daher seien auch die Einführung eines Vollzeitbonus oder die weitere Entlastung von Überstunden wichtige Ziele. Diesen Weg wolle man auch künftig weitergehen und beispielsweise den Eingangssteuersatz von 20 auf 15 Prozent absenken. Daneben werden seit dem vergangenen Jahr die Sozialleistungen jährlich valorisiert, wovon vor allem Familien mit Kindern profitieren. Scharzenberger: „Wir nutzen die Potenziale unseres Landes und setzen unseren Kurs der Entlastung fort.“ Diesbezüglich verweist die Nationalratsabgeordnete auch auf Maßnahmen wie die Lohnnebenkostensenkung oder die auch künftig voranzutreibende Entbürokratisierung, die vor allem den Unternehmen und damit dem Standort zugutekämen.

„Mit dem heute zur Beschlussfassung stehenden Wohnbaupaket steht das nächste Erfolgsprojekt auf unserer Agenda. Denn damit wird für Wohnraum für 44.000 Menschen gesorgt und 40.000 Arbeitsplätze werden gesichert“, erklärt Scharzenberger, die abschließend sagt: „Wir lassen uns das, was wir erreicht haben, nicht schlechtreden. Wir glauben an Österreich und die Menschen in diesem Land und werden auch weiterhin mit ganzer Kraft für sie arbeiten.“ (Schluss)