SPÖ-Schatz: „Antisemitismus auf allen Ebenen entschlossenen entgegentreten!”

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz begrüßt die Ankündigung der Regierung, bei den Maßnahmen gegen Antisemitismus nachzuschärfen. „Der dramatische Anstieg bei antisemitischen Vorfällen ist ein klarer Handlungsauftrag. Wir dürfen uns nicht auf der aktuell gültigen Nationalen Strategie gegen Antisemitismus ausruhen, sondern müssen konkret und nachhaltig gegen Antisemitismus vorgehen!” Vor allem der Anstieg der antisemitischen Vorfälle im digitalen Raum muss ernst genommen werden. „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, wir müssen Hass und Hetze auch dort entschlossen bekämpfen”, so die SPÖ-Abgeordnete, die die Ankündigung eines Maßnahmenpaketes gegen Antisemitismus im Netz begrüßt. Wir dürfen dem Erstarken von Antisemitismus-Tendenzen nicht tatenlos zusehen. ****

Schatz betont, dass Antisemitismus in unserer Gesellschaft keinen Platz haben darf, unabhängig davon, wo dieser ideologisch angesiedelt ist. „Wir sind alle gefragt, gemeinsam gegen jede Form des Antisemitismus vorzugehen”, so Schatz, die die Wichtigkeit des österreichisch-jüdischen Kulturerbegesetzes betont. „Es ist unsere Verantwortung, jüdische Kultur in Österreich als fixen Bestandteil zu stärken und zu leben!”  

“Wir müssen allen demokratiefeindlichen Ideologien entschlossen entgegentreten. Ich erwarte deshalb auch, dass die Bundesregierung den enormen Anstieg der rechtsextremen Straftaten ernst nimmt und endlich etwas dagegen unternimmt”, so die Abgeordnete, die dazu einen Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus verlangt. „Dieser muss auch mit den Maßnahmen gegen Antisemitismus abgestimmt werden”, schließt Schatz. (Schluss) sd/ls