SPÖ-Schatz zu IKG-Bericht: “Kein Platz für Antisemitismus!”

Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, zeigt sich in ihrer ersten Reaktion auf die Präsentation der Antisemitismuszahlen der Israelitischen Kultusgemeinde entsetzt, aber nicht überrascht. „Die explodierenden Zahlen von antisemitischen Vorfällen im Antisemitismusbericht der IKG müssen ein klarer Weckruf sein. Antisemitismus, egal aus welcher ideologischen Ecke er kommt, hat keinen Platz in unserer Gesellschaft!”, reagiert die SPÖ-Abgeordnete. “Mit der Strategie gegen Antisemitismus haben wir einen gemeinsamen Maßnahmenplan auf den Weg gebracht, wir dürfen uns aber nicht auf dem Erreichten ausruhen, sondern müssen gegebenenfalls nachschärfen”, fordert Schatz. 

„Wir können dem Erstarken von Antisemitismustendenzen nicht länger zusehen. Schon in den letzten Jahren haben wir beobachtet, wie stark sich antisemitische Verschwörungstheorien in unserer Gesellschaft etabliert haben. Der rapide Anstieg antisemitischer Übergriffe nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel darf nicht toleriert werden. Dass sich Jüd*innen in Österreich im Jahr 2024 nicht mehr sicher fühlen, ist untragbar!” Die SPÖ-Abgeordnete fordert den Innenminister auf, sämtliche Maßnahmen zu ergreifen, die notwendig sind, um die Sicherheit der jüdischen Gemeinde zu gewährleisten. „Wir müssen in Österreich garantieren können, dass Menschen im öffentlichen Raum sicher sind, in die Arbeit, in die Schule oder in Clubs gehen können, ohne bedroht zu werden.” 

“Als Demokrat*innen sind wir alle gefragt, gemeinsam gegen jede Form des Antisemitismus vorzugehen,” betont Schatz, die die Wichtigkeit des österreichisch-jüdischen Kulturerbegesetzes betont. “Es ist unsere Verantwortung, jüdische Kultur in Österreich als fixen Bestandteil zu stärken und zu leben!” 

Die Abgeordnete weist in diesem Zusammenhang auch auf ihre parlamentarische Anfrage hin, die einen enormen Anstieg der rechtsextremen Straftaten im Jahr 2023 von 928 auf 1.208 zeigt. “Wir müssen allen demokratiefeindlichen Ideologien entschieden entgegentreten. Dass die rechtsextremen Straftaten ebenso wie die antisemitischen Vorfälle im Bericht der IKG so enorm gestiegen sind, ist besorgniserregend und ein klarer Handlungsauftrag.”  (Schluss) sd/jks