Kulturausschuss setzt sich für Rettung und Erhalt historischer Schienenfahrzeuge ein

Der Erhalt historischer Schienenfahrzeuge soll sichergestellt werden, waren sich die Abgeordneten im heutigen Kulturausschuss einig. Sie brachten dazu einen Fünf-Parteien-Antrag ein, worin intensive Gespräche zu Akutmaßnahmen zur Verhinderung des weiteren Verfalls sowie eine mittelfristige Strategie für das historische österreichische Eisenbahnerbe gefordert werden.

Die Opposition setzte sich mit Entschließungsanträgen etwa für die Unterstützung der Entwicklung von Musikschulen zu gesamthaften Kunstschulen oder für mehr Förderung von Künstler:innen des Globalen Südens ein. Die Forderungen von NEOS und SPÖ wurden allesamt vertagt bzw. abgelehnt.

Rettung historischer Schienenfahrzeuge

Der Erhalt historischer Schienenfahrzeuge soll sichergestellt werden. Konkret geht es den Abgeordneten um jene historischen, unter Denkmalschutz stehenden Schienenfahrzeuge, die im Eigentum des Bundes stehen. Die Bundesregierung wird aufgefordert, die bereits initiierten Gespräche fortzusetzen und diese im Rahmen eines strukturierten Prozesses zu intensivieren. Ziel sei eine Lösung für den Erhalt und die Rettung dieser historischen Schienenfahrzeuge, betonte Thomas Spalt (FPÖ).

Ein Teil der im Eigentum des Bundes stehenden Schienenfahrzeuge wird seit vielen Jahren vom Verein "Erster Österreichischer Straßenbahn- und Eisenbahnklub" in Strasshof betreut, erhalten und saniert. Rechtliche Grundlage dafür bieten unter anderem ein entsprechender Leihvertrag zwischen dem Bund und den ÖBB sowie ein Kooperationsvertrag zwischen den ÖBB und dem genanntem Verein. Angesichts ungeklärter finanzieller bzw. vertragsrechtlicher Fragen wollen die Abgeordneten nun Rechts- und Planungssicherheit schaffen. Laurenz Pöttinger (ÖVP), Hermann Weratschnig (Grüne) und Melanie Erasim (SPÖ) berichteten über eine Vielzahl an Playern, die "vertrackte Situation" und fehlende Zuständigkeiten. Eva Blimlinger (Grüne) sah den Finanzminister in der Zuständigkeit, die erforderlichen Mittel bereitzustellen.

Der Allparteienantrag fußte auf einem SPÖ-FPÖ-Antrag, in dem Gespräche über den Erhalt und die Rettung der historischen Schienenfahrzeuge gefordert wurden. Dieser blieb in der Minderheit und wurde abgelehnt (3922/A(E)).

Staatssekretärin Mayer informiert über Fördercall "Kunst ist Klasse!"

Die SPÖ-Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek forderte, Musikschulen durch eigene Förderinstrumente bei der Entwicklung zu gesamthaften Kunstschulen zu unterstützen (3916/A(E)). Dabei verwies Heinisch-Hosek auf das aktuelle Regierungsprogramm, das die Entwicklung von Musikschulen zu gesamthaften Kunstschulen vorsieht.

Es gelte den Zugang gerade für junge Menschen zu stärken, bestätigte Staatssekretärin Andrea Mayer. Ihr zufolge werden bereits spezifische Förderimpulse und Maßnahmen gesetzt. Mayer informierte die Abgeordneten über die neue Ausschreibung "Kunst ist Klasse!", die ein Gesamtvolumen von 600.000 € habe. Es handle sich um ein Förderprogramm für Kunst- und Kultureinrichtungen aller Sparten mit Sitz in Österreich. Die OeAD (Österreichs Agentur für Bildung und Internationalisierung) setze dieses operativ um. Unterstützt werden partizipative Kunst- und Kulturprojekte mit und für Schulen, die jungen Menschen unterschiedliche Bereiche von Kunst und Kultur näherbringen, ihr Interesse und ihre Neugier wecken und zur Stärkung ihrer (kulturellen) Kompetenzen beitragen.

Der Antrag wurde ebenso vertagt, wie zwei neuerlich verhandelte SPÖ-Anträge. Darin wird ein Programm gefordert, um allen Schüler:innen das Erlernen eines Instruments in der Schule zu ermöglichen, und dabei vor allem mit örtlichen Musikschulen zu kooperieren (3692/A(E)). Zudem setzte sich Katharina Kucharowits (SPÖ) für umfassende Bildung von Kindern auch in Kultur und Sport ein und verwies dabei auf eine Studie des IFES-Instituts, die eine negative Auswirkung auf die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an Bildungsangeboten bescheinigt (2833/A(E)).

Faktum sei, in vielen Bereichen wird stetig an Verbesserungen gearbeitet, hielt Maria Großbauer (ÖVP) fest und verwies dabei auf das Angebot der OeAD an den Schulen. Katharina Kucharowits (SPÖ) hielt dem entgegen, dass darin nicht jene Agenden adressiert werden, die in den SPÖ-Anträgen gefordert werden. Hans Stefan Hintner (ÖVP) widersprach Kucharowits und hielt spezifische Förderprogramme entgegen.

SPÖ für mehr Förderung von Künstler:innen des Globalen Südens

Die SPÖ forderte zudem ein eigenes Austauschprogramm für Künstler:innen aus Ländern des Globalen Südens. Dieses solle den Aufbau von Kapazitäten durch Ausbildung, Austausch und Aufenthalte im Kulturbereich unterstützen und die Einbindung in professionelle Netzwerke fördern (3823/A(E)). Österreich werde laut Katharina Kucharowits (SPÖ) den Zusagen nicht gerecht, die es mit der Ratifizierung der "UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen" gegeben hat. Der Artikel 16 der Konvention sehe eine Vorzugsbehandlung für Künstler:innen und kulturelle Güter und Dienstleistungen aus dem Globalen Süden vor, um bestehenden globalen Asymmetrien entgegenzuwirken. Henrike Brandstötter (NEOS) machte zudem auf die Problematik aufmerksam, dass Kunstschaffende aus dem globalen Süden oftmals nicht das erforderliche Visum zur Einreise erhalten.

Rudolf Taschner (ÖVP) verwies auf die Autonomie der Universitäten, denen es freistehe, Kooperationen durchzuführen. Die Notwendigkeit des Antrags sei nicht begründbar, erklärte er den Vertagungsantrag seiner Fraktion. Obwohl Afrika in den letzten Jahrzehnten kein großer Förderschwerpunkt gewesen sei, seien einige Aktivitäten gesetzt worden, führte Staatssekretärin Mayer aus.

Weitere Entschließungsanträge von NEOS und SPÖ vertagt bzw. abgelehnt

Neuerlich befasste sich der Kulturausschuss mit einer Reihe von Oppositionsanträgen, die allesamt abgelehnt bzw. vertagt wurden. So wurde ein Entschließungsantrag der NEOS nach verbesserter Spendenabsetzbarkeit im Kulturbereich abgelehnt (184/A(E)). Das Thema sei bereits erledigt, verwies Christoph Zarits (ÖVP) auf die umgesetzte erweiterte Spendenabsetzbarkeit (siehe Parlamentskorrespondenz 1406/2023).

Neuerlich befasste sich der Kulturausschuss mit der SPÖ-Forderung nach einem Bundesbaukulturgesetz. Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) wies auf Mängel im Umgang mit dem baukulturellen Erbe in Österreich hin (3507/A(E)). Zudem setzten sich die Sozialdemokrat:innen für die Stärkung von Kulturvermittlung ein und forderten eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Vertrauensstelle vera* (3691/A(E) sowie (3228/A(E)). Die Anträge wurden ebenso vertagt, wie die Forderung der NEOS, Kulturgüterrestitution in der Afrikastrategie zu verankern (3273/A(E)). (Fortsetzung Kulturausschuss) gla

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