Wölbitsch/Eppinger ad Pratermuseum: Stadtrechnungshof deckt grobe Mängel auf

„Ein weiteres Großprojekt der Stadt Wien. Und wieder werden einmal seitens des Stadtrechnungshofs grobe Mängel aufgedeckt“, so Klubobmann Markus Wölbitsch in einer ersten Reaktion.

Angesichts der evidenten Kostensteigerungen, die sich beim Pratermuseum ergeben haben, habe die Wiener Volkspartei daher Ende 2022 den Stadtrechnungshof um eine Prüfung ersucht.

"Nachdem alle Parteien bereits einem neuen Pratermuseum zugestimmt hatten, präsentierte die SPÖ-Kulturstadträtin plötzlich ein Jahr später einen neuen Alleingang. Dies geschah ohne vorherige Information des Gemeinderats und mit einem plötzlichen Anstieg der Kosten um 2,5 Millionen Euro.  Diese intransparente und respektlose Vorgehensweise spiegelt sich nun auch im Stadtrechnungshofbericht wider“, so der Kultursprecher der Wiener Volkspartei, Gemeinderat Peter L. Eppinger.

Harsche Kritik des Stadtrechnungshofs

Die Einschau des Stadtrechnungshofs habe unter anderem gezeigt, dass den Unterlagen keine Kostenschätzung für die Durchführung der Direktvergaben beilagen, welche gemäß Bundesvergabegesetz vor der Einleitung der Direktvergaben zu erstellen und aus welchen die Berechnungen der jeweils geschätzten Auftragswerte zu entnehmen gewesen wären.

Der Stadtrechnungshof konnte auch nicht nachvollziehen, weshalb nicht bereits bei Projektbeginn, sondern erst mitten im Projektablauf die sozial, ökologischen und nachhaltigen Kriterien für den Bau des „Pratermuseum Neu“ festgelegt wurden.

Nach Ansicht des Stadtrechnungshofs hätte demnach sowohl die Projektsteuerung, als auch die Generalplanerin nicht im Weg einer Direktvergabe beauftragt werden dürfen. Durch die Änderungen der Bemessungsgrundlagen mitten im Projektablauf waren die neuerlichen Beauftragungen im Weg einer Vertragsanpassung und einer Zusatzbeauftragung keinem Wettbewerb unterzogen.

Es könne nicht sein, dass die Stadtregierung es nicht schafft ordnungsgemäße Vergaben sicherzustellen. Dies ziehe sich wie ein roter Faden durch die Wiener Stadtverwaltung. „Die Stadt muss endlich die zwingend erforderliche Professionialität an den Tag legen. Quer durch alle Ressorts und Bereiche. Im Sinne von Transparenz, Effizienz und Wirtschaftlichkeit “, so Wölbitsch abschließend.