Disoski/Grüne zum Weltfrauentag: Grüne Frauenpolitik macht einen Unterschied im Leben von Mädchen und Frauen

„Während in Rot-Schwarzen Regierungen über weite Strecken frauenpolitischer Stillstand herrschte und die Blau-Schwarze Regierung zur frauenpolitischen Geisterbahnfahrt ansetzte, haben wir Grüne in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt: Grüne Frauenpolitik macht einen Unterschied im Leben von Mädchen und Frauen. Endlich gibt es mehr Geld für Frauenagenden und der Gewaltschutz hat – die ihm viel zu lange Jahre verweigerte – höchste Priorität. Die Milliardeninvestitionen in den österreichweiten Ausbau von Kinderbetreuung werden die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nachhaltig verbessern. Mit der kostenlosen HPV-Impfung ist uns ein Meilenstein im Kampf gegen Krebs gelungen und der erste Frauengesundheitsbericht seit zehn Jahren, rückt erstmals Erkrankungen wie Endometriose in den Mittelpunkt. Dass Familien- und Sozialleitungen automatisch erhöht werden, ist für Alleinerziehende, die zum Großteil Frauen sind, besonders wichtig. Andere haben darüber geredet – wir setzen um“, zieht die stellvertretende Klubobfrau und Grüne Frauensprecherin Meri Disoski anlässlich des morgigen Weltfrauentages frauenpolitische Bilanz der grünen Regierungsbeteiligung.

„Klar ist auch: Wir dürfen und werden uns auf diesen Erfolgen nicht ausruhen. Denn es gibt noch viel zu tun“, sagt Disoski. Sie verweist auf aktuelle Zahlen der Statistik Austria, wonach der Gender Pay Gap in Österreich 18,4% beträgt. „Wenn Frauen Monat für Monat ein Fünftel weniger für ihre Arbeit gezahlt wird, ergibt das hochgerechnet auf 40 Arbeitsjahre einen lebenslangen Einkommensverlust im Wert einer Eigentumswohnung. Diese Ungerechtigkeit müssen wir endlich beseitigen!“, hält Disoski fest. Einmal mehr pocht sie auf verbesserte Regeln bei der Lohntransparenz: „Internationale Beispiele zeigen, dass umfassendere Transparenzregeln die geschlechtsspezifische Lücke beim Gehalt schließen. Das will ich endlich auch für Österreich“, sagt Disoski. „Das von der ÖVP gern zitierte Bonmot: ‚Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein‘ muss schließlich auch für Frauen gelten“, ergänzt sie Richtung Koalitionspartner.

Die erschreckend hohe Zahl an Femiziden innerhalb weniger Tage sieht die Grüne Frauensprecherin als alarmierendes Signal: „Wir dürfen uns auf keinen Fall an diese Gewalt gewöhnen und müssen mit allen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, gegen diese Gewalt vorgehen. Politiker:innen aller Parteien und auf allen Ebenen müssen im Gewaltschutz und in der Gewaltprävention an einem Strang ziehen, damit bestehende Gewaltschutzangebote und gut etablierte Präventionsangebote weiter ausgebaut werden können. Diese Arbeit und nicht die parteipolitische Vereinnahmung eines sensiblen Themas, sollte unser gemeinsamer Fokus sein“, sagt Disoski.

Mit Sorge kommentiert Disoski das Erstarken rechter Parteien in Österreich und Europa: „Statt nach vorne in die 2030er-Jahre wollen uns Rechte und manch Konservative zurück in die 1930er führen. Sie bedrohen Frauenrechte, die feministische Pionierinnen hart erkämpft haben. So schikanieren sie ungewollt Schwangere und beschneiden ihr Recht auf Selbstbestimmung. Unsere Mütter und Großmütter haben für die Fristenlösung gekämpft und sie gegen erbitterte Widerstände durchgesetzt. 50 Jahre später kämpfen wir immer noch für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und dafür, dass diese medizinischen Eingriffe österreichweit kostenfrei und wohnortsnah in öffentlichen Spitälern durchgeführt werden. Schluss mit der unsäglichen Kriminalisierung, Paragraf 96 muss endlich aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden“, sagt Disoski. „Zudem führen sie Herdprämien ein, setzen Genderverbote um und propagieren Oma-Karenzen als Alternative zu Kindergärten. Nichts davon bringt die Gleichstellung von Frauen weiter“, analysiert Disoski die Bestrebungen der Rechtskonservativen.

„Wir Grüne stellen uns diesem Backlash weiterhin entschlossen entgegen und kämpfen mit voller Energie für eine gerechtere, chancengleiche und selbstbestimmte Zukunft unserer Töchter, Nichten und Enkel:innen. Weil engagierte Frauenpolitik in Österreich eine Farbe hat, und das ist Grün“, sagt Disoski.