SPÖ-Babler: „Gemeinsam mit unserem Spitzenkandidaten Nicolas Schmit werden wir Europa sozialer und gerechter machen!“

Der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit wurde am Kongress der europäischen Sozialdemokrat*innen (SPE) in Rom heute, Samstag, mit der Unterstützung der SPÖ zum EU-weiten Spitzenkandidaten für die anstehenden Europawahlen im Juni gekürt. „Gemeinsam werden wir die europäische Demokratie und die Rechte der Arbeitnehmer*innen stärken, den drohenden Rechtsruck und die Spaltung Europas verhindern und Europa sozialer und gerechter machen“, sagt SPÖ-Parteivorsitzender Andreas Babler, der betont, dass Schmit als glühender Europäer und Vorkämpfer für soziale Gerechtigkeit ein hervorragender Spitzenkandidat ist, um die großen Herausforderungen, vor denen Europa steht, zu bewältigen. „Gemeinsam mit Nicolas Schmit und unseren Freund*innen der europäischen Sozialdemokratie kämpfen wir für ein soziales und demokratisches Europa. Wir stehen auf der Seite der Menschen, nicht der internationalen Großkonzerne. Nur eine starke Sozialdemokratie kann eine offene und demokratische Gesellschaft garantieren, in der Solidarität, Chancengleichheit, die Gleichstellung der Geschlechter und der Schutz unseres Klimas höchste Priorität haben“, sagt Babler gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Andreas Schieder, SPÖ-EU-Delegationsleiter und SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl 2024, sagt: „Wir haben das richtige Programm und den richtigen Kandidaten, um die EU nach vorne zu bringen. Nicolas Schmit hat heute eine umfassende Agenda für ein leistbares Leben, für eine starke Demokratie und eine handlungsfähige EU vorgelegt. Als sozialer Motor der EU-Kommission beweist er seit Jahren, dass er es kann. Und der europäische Vergleich macht ohnehin sicher: Wo Sozialdemokrat*innen regieren, geht es den Menschen besser. Das haben die sozialdemokratischen Regierungschef*innen, u.a. Olaf Scholz und Pedro Sánchez, in ihren Reden heute mehr als deutlich gemacht. Die Sozialdemokratie tritt an, um Europas Versprechen von Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand einzulösen.“

SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner, Vizepräsidentin des EU-Parlaments, ergänzt: „Wir starten aus Rom mit vollem Schwung in diese Wahlkampagne. Nicolas Schmit ist der Garant für sein soziales Europa, in dem wir Digitalisierung und Klimawandel so gestalten, dass niemand zurückbleibt. Als Sozialkommissar hat er mit der EU-Mindestlohn-Richtlinie eine Gehaltserhöhung für Millionen Menschen erreicht und mit ihm werden die Anliegen von Gewerkschaften, von Frauen, Zivilgesellschaft und Beschäftigten in der Wahlauseinandersetzung eine starke Stimme bekommen. Die EU-Wahl ist die Richtungsentscheidung zwischen Spaltung oder Solidarität. Die Sozialdemokratie tritt an, um sich den Herausforderungen der Zukunft in einem vereinten und gerechten Europa zu stellen.“ (Schluss) ls/bj