FPÖ – Ecker zu FGM: „Null Toleranz für weibliche Genitalverstümmelung, ÖVP und Grüne müssen endlich handeln!“

„Genitalverstümmelung ist eine rein kulturell bedingte Straftat, die keinesfalls toleriert oder kleingeredet werden darf. ÖVP und Grüne müssen endlich mit der Verharmlosung dieser importierten Gewalt aufhören und ordentliche Integrationspolitik betreiben: Härtere Strafen und Verbesserungen der Nachverfolgung gemeldeter FGM-Fälle in Bezug auf die Strafverfolgung. Nur so wird man Mädchen und Frauen vor diesen verabscheuungswürdigen Verbrechen am weiblichen Körper wirklich schützen können“, so FPÖ-Frauensprecherin NAbg. Rosa Ecker anlässlich des Internationalen Tages gegen Genitalverstümmelung am 6. Februar. 

FGM sei in Österreich traurige Realität geworden und würde ausschließlich Frauen mit Migrationshintergrund betreffen, kommentierte ÖVP-Frauenministerin Raab selbst die Ergebnisse einer vom Bundeskanzleramt 2022 beauftragten Studie der Medizinischen Universität Wien in Kooperation mit dem Frauengesundheitszentrum "FEM Süd" zu FGM/C“. Laut Studie sind rund 11.000 Mädchen und Frauen in Österreich von weiblicher Genitalverstümmelung (Female Genital Mutilation/Cutting, Abkürzung: FGM/C) betroffen und bis zu 3.000 junge Mädchen von der kulturell bedingten Form von brutaler Gewalt bedroht. „Weibliche Genitalverstümmelung ist ein Ausfluss archaischer Kulturen. Dass wir uns hier in Österreich überhaupt mit diesem Problem beschäftigen müssen, ist eine direkte Folge der völlig falschen Einwanderungspolitik der letzten Jahre und Jahrzehnte, für die ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS verantwortlich sind. Keine Frau darf in unserer Heimat von diesem bestialischen Verbrechen betroffen sein, dafür hat die Politik die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen!“, so Ecker. 

Dass die Zahl der betroffenen Mädchen und Frauen so hoch sei, liege für Ecker vor allem am „Versagen der schwarz-grünen Bundesregierung und ihrer gescheiterten Integrationspolitik“. Ecker weiter: „2022 hat sich ÖVP-Ministerin Raab mit der Einrichtung einer bundesweiten Koordinierungsstelle gerühmt, bei der es um die natürlich wichtige Aufklärungs- und Präventionsarbeit geht. Die eigentlichen Täter aber, nämlich Männer aus den betroffenen Kulturkreisen, will Raab nun als nächstes angehen. Ja, wie viele Mädchen und Frauen müssen denn noch physisches und psychisches Leid erfahren, bis das Problem endlich einmal an der Wurzel gepackt wird?“ Für Ecker würde Raab das Versagen der schwarz-grünen-Bundesregierung auch selbst eingestehen, wenn sie FGM als mittlerweile ‚traurige Realität‘ in Österreich bezeichne. 

„Weibliche Genitalverstümmelung ist nach österreichischem Recht strafbar, egal wo dieses verabscheuenswürdige Verbrechen am weiblichen Körper durchgeführt wurde. Wenn die Regierung dauernd alles betrauert und bedauert, aber trotz unzähliger Möglichkeiten weiterhin untätig bleibt, ist sie auch in diesem Bereich nicht mehr glaubhaft. Mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl wird diese Politik der Verharmlosung und des Wegschauens auf Kosten der körperlichen und psychischen Integrität von Mädchen und Frauen der Vergangenheit angehören!“, Ecker abschließend