Holocaust-Gedenktag – SPÖ-Babler: „Mit aller Kraft Demokratie und Menschenrechte verteidigen – Niemals wieder ist jetzt!“
Am 27. Jänner 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau, in dem von den Nationalsozialisten über eine Million Menschen ermordet wurden, befreit. SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler betont heute, Freitag, anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, dass es „die Aufgabe der gesamten Gesellschaft ist, mit aller Kraft gegen Hass und Hetze, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus aufzutreten. Die nationalsozialistischen Verbrechen müssen uns Mahnung und Lehre sein, wachsam zu bleiben, die Demokratie und Menschenrechte zu verteidigen und für Toleranz und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu kämpfen“, betont Babler, der der Millionen Opfer des nationalsozialistischen Terrorregimes gedenkt. „Erinnern und Gedenken heißt aufzustehen und den Anfängen zu wehren. Es geht heute darum, zu verhindern, dass Menschen an die Macht kommen, die Umsturzpläne hegen, rassistische und antisemitische Ideologien verbreiten, politische Gegner auf ‚Fahndungslisten‘ setzen und mit Rechtsextremen paktieren, wie es FPÖ-Kickl macht. Niemals wieder ist unser Versprechen. Niemals wieder ist jetzt!“, so Babler gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
„In unserer Gesellschaft haben Rechtsextremismus, Antisemitismus und das Abwerten von Menschen keinen Platz“, so Babler, der den Einsatz der SPÖ für Rechte und Freiheit unterstreicht. „Freiheit heißt für uns Sozialdemokrat*innen, dass Menschen Rechte haben. Dass wir alle selbstbestimmt leben und uns entfalten können. Dass wir Möglichkeiten haben, in einer Demokratie mitzubestimmen und alle gleich viel wert sind“, so Babler, der betont, dass Perspektivenlosigkeit und Zukunftsängste der Nährboden für Extremismus sind. „Darum kämpfen wir jeden Tag für soziale Sicherheit – für gute Arbeitsplätze, Chancengerechtigkeit, ein leistbares Leben, sichere Pensionen und die beste Gesundheitsversorgung für alle im Land!“
Die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim betonen, dass „die hohen Zahlen rechtsextremer und antisemitischer Vorfälle und Übergriffe für uns alle ein Warnsignal sein müssen“. Breiteneder und Seltenheim nehmen die Regierung in die Pflicht, den vor Jahren beschlossenen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus umzusetzen und den wiederholt verschobenen Rechtsextremismusbericht endlich vorzulegen. „Es ist höchste Zeit, dass die Regierung aktiv wird und entschlossen und konsequent gegen Rechtsextremismus vorgeht“, so die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen. (Schluss) ls/bj
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