Städtebund und BMF streben Kooperation zur besseren Nutzung der Bundes-Registerdaten durch Städte und Gemeinden an

Die Stadt Graz hat gemeinsam mit dem Bundesministerium für Finanzen (BMF) eine pilothafte Anbindung an den neuen Digital Austria Data Exchange (DADEX)/Register- und Systemverbund (RSV) des Bundes implementiert. Der DADEX/RSV ist die zentrale Datenschnittstelle zu den zahlreichen digitalen Registern des Bundes und dient der Umsetzung des Once-Only-Prinzips. Dieses Prinzip besagt, dass Daten, die bereits an einer behördlichen Stelle digital vorliegen, nicht Antragsteller*innen oder Verfahrensbeteiligten nochmals abverlangt werden sollen.

Der Österreichische Städtebund nimmt bei der angestrebten Kooperation mit dem BMF die Rolle einer Wissensdrehscheibe zu Städten und Gemeinden ein. Darüber hinaus sollen alle digitalen Services aus dem Einflussbereich des Städtebundes wie beispielsweise die kommunalen Online-Formulare von „amtsweg.gv.at“ an den Digital Austria Data Exchange/Register- und Systemverbund angebunden werden. Das bedeutet für Antragsteller*innen künftig wesentliche Erleichterungen, indem Formulare kürzer werden und weniger Daten beziehungsweise Nachweise eingegeben werden müssen.

Zwtl.: Preisgekrönter Use Case der Stadt Graz mit der „Kindergarten Beitragsförderung“

Die Stadt Graz gilt als Vorreiterin in Sachen Digitalisierung und bezieht über den Digital Austria Data Exchange/Register- und Systemverbund die Einkommensnachweise der Eltern, welche für eine Berechnung der Kindergarten-Beitragsförderung benötigt werden. Die Eltern ersparen sich damit einen physischen Termin am Amt und das Beibringen der Nachweise. Bei rund 12.000 Beitragsberechnungen pro Jahr ein „gewaltiger Komfortgewinn für die Eltern“ und obendrein eine deutliche Effizienzsteigerung bei der Stadtverwaltung.

Martin Haidvogl, Magistratsdirektor der Stadt Graz, sagt über die Zusammenarbeit: „Mit der Möglichkeit einer zentralen Schnittstelle für Register ist dem Bund ein großer Meilenstein für die öffentliche Verwaltung in Österreich gelungen. Es freut mich besonders, dass die Abfrage von Registerdaten nicht nur für den Bund und die  Länder, sondern auch für Städte und Gemeinden, zur Verfügung steht. Und im Besonderen, dass BMF und BRZ (Bundesrechenzentrum) die Stadt Graz als Partner für die gemeinsame Entwicklung von relevanten Use Cases ausgewählt haben. Mit der „Digitalen Einkommensabfrage“ aus der Transparenzdatenbank ist uns ein Win-Win-Projekt für unsere Bürger*innen und die Verwaltung gelungen. Wir freuen uns auf eine weitere gebietskörperschaftsübergreifende Zusammenarbeit.“

Die Stadt Graz zeigt damit sehr eindrucksvoll, wie auf einen Schlag mehr als 12.000 Behördenwege entfallen können. Dieser Use Case hat der Stadt Graz auch den ersten Preis in Gold beim eGovernment-Bewerb in Berlin in der Kategorie „Bestes Digitalisierungsprojekt" und den steirischen Verwaltungspreis „Managen statt Verwalten-Award“ der Wirtschaftskammer Steiermark eingebracht. Auch der Fachverlag „Report“ würdigte das Projekt beim eAward 2023 als Sieger in der Kategorie "Services und Prozesse".

Hochgerechnet auf Österreich und unter Berücksichtigung der länderweise unterschiedlichen Beitragsgestaltung geht man von insgesamt rund 300.000 Anträgen pro Jahr aus.

Dazu Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger: „Wenn wir hier als Österreichischer Städtebund unterstützen können, tun wir das selbstverständlich. Wir leben Kooperation auf der kommunalen Ebene und sehen uns als wichtigen Vermittler zwischen unseren Mitgliedstädten, wenn es darum geht, Pilotlösungen und Good Practices zu vervielfältigen. Die digitale Transformation ist eines der wesentlichsten Themen unserer Zeit und wenn wir damit sowohl Verwaltung als auch Behördenwege erleichtern können, ist allen damit gedient.“

Mit einer Anbindung des kommunalen Online-Formularservices „amtsweg.gv.at“, der von der Mehrheit der österreichischen Städte und Gemeinden genützt wird, könnten auf einen Schlag rund 70.000 kommunale Online-Formulare mit Daten aus den Bundesregistern befüllt und somit deutlich vereinfacht werden – so soll die Verwaltung bürgernäher und einfacher werden.

Im Endausbau soll damit auch „oesterreich.gv.at“ und das „Digitale Amt“ unterstützt werden.

(Schluss)