SPÖ unterstützt Kandidatur von Nicolas Schmit als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokrat*innen für die EU-Wahl 2024
SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler und die EU-Spitzenkandidat*innen der SPÖ Andreas Schieder und Evelyn Regner unterstützen die Kandidatur von Nicolas Schmit als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokrat*innen (SPE) für die anstehenden EU-Wahlen. „Nicolas Schmit ist glühender Europäer, der für die Rechte der Arbeitnehmer*innen und soziale Gerechtigkeit brennt. Genau das braucht es, um die großen Herausforderungen, vor denen Europa steht, zu bewältigen. Schmit ist erfahren und durchsetzungsstark. Gemeinsam werden wir mit ganzer Kraft für ein stärkeres, besseres und gerechteres Europa kämpfen“, sagt Babler heute, Freitag. Der SPÖ-Chef, der Schmit kürzlich persönlich getroffen hat, betont, dass Schmit als EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte große sozialpolitische Fortschritte in der EU wie die Mindestlohn-Richtlinie und die Europäische Garantie für Kinder umgesetzt hat. ****
Andreas Schieder, SPÖ-EU-Delegationsleiter und SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl 2024, sagt: „Nicolas Schmit ist schon jetzt der soziale Motor der EU-Kommission und als unser Spitzenkandidat wird er sicherstellen, dass die sozialen Themen auf EU-Ebene endlich die Aufmerksamkeit bekommen, die sie brauchen. Denn steigende Preise und Mieten bestimmen den Alltag der Menschen in Europa schon viel zu lange. Wir unterstützen Nicolas Schmit als Spitzenkandidat, um die EU demokratischer und gerechter zu machen.“
SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner, Vizepräsidentin des EU-Parlaments und Listenzweite, ergänzt: „Ohne Nicolas Schmit gäbe es keine EU-Mindestlohn-Richtlinie, die für Millionen Menschen in Europa eine reale Lohnerhöhung bedeutet und das System der Kollektivverträge stärkt. Er steht für unsere Kernthemen Soziales und Arbeit und hat jahrzehntelange politische Erfahrung und eine beeindruckende Erfolgsbilanz vorzuweisen. Er ist ein Politprofi und Pro-Europäer und wird die Anliegen von Gewerkschaften und progressiven politischen Kräften in die Wahlauseinandersetzung einbringen.“
Bei der EU-Wahl geht es für die Sozialdemokratie in ganz Europa darum, gemeinsame europäische Werte wie Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen und den drohenden Rechtsruck zu verhindern. „Nur eine starke Sozialdemokratie kann für eine offene und demokratische Gesellschaft garantieren, in der Solidarität, Chancengleichheit, die Gleichstellung der Geschlechter und der Schutz unseres Klimas höchste Priorität haben“, sagt Babler, der festhält, dass Schmit der richtige Mann an der Spitze der europäischen Sozialdemokratie ist, um auf europäischer Ebene für hochwertige Arbeitsplätze, Steuergerechtigkeit und die beste Gesundheitsversorgung für alle zu sorgen. (Schluss) ls/mb
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