FPÖ – Belakowitsch zu steigender Arbeitslosigkeit: „ÖVP-Kocher agiert verantwortungslos, konzeptlos, kopflos und fast schon fahrlässig!“

„Österreich befindet sich in einer wirtschaftlich sehr ernsten Lage, die auch bei einem Abklingen der wirtschaftlichen Rezession nicht die Probleme der vorherrschenden hohen Arbeitslosigkeit beseitigen wird können. Für das nächste Jahr wird nämlich ein weiterer Anstieg der Arbeitslosenzahlen prognostiziert. Daher ist es äußerst verwerflich, dass die schwarz-grüne Regierung samt ÖVP-Arbeitsminister Kocher keine effizienten und nachhaltigen Maßnahmen im Kampf gegen die steigende Arbeitslosigkeit setzen. Seit mehr als einem Jahr warnen wir den Minister davor, die negative Entwicklung am heimischen Arbeitsmarkt nicht zu ignorieren, aber er negiert beharrlich diesen konstanten Arbeitslosenanstieg. Kocher agiert verantwortungslos, konzeptlos, kopflos und fast schon fahrlässig“, so heute FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch zu der erneut gestiegenen Arbeitslosigkeit in Österreich.

Obwohl Arbeit und Beschäftigung schlechthin die Themen seien, die uns auch die nächsten zwölf Monate beschäftigen werden, versuche der ÖVP-Minister weiterhin diese Monat für Monat ansteigenden Arbeitslosenzahlen schönzureden. „Wenn ÖVP und Grüne nicht sofort mit einer vernünftigen Arbeits- und Wirtschaftspolitik mit effizienten Entlastungen und zielgerichteten Maßnahmen gegensteuern, dann werden die Österreicher weiter an Wohlstand verlieren. Von einem Arbeitsminister kann man eigentlich schon erwarten, dass er eine klar erkennbare Gegenstrategie erarbeitet und nicht dauernde inhaltsleere Beschwichtigungsreferate hält“, sagte die FPÖ-Sozialsprecherin.

Dass Schwarz-Grün trotz der hohen Arbeitslosigkeit die Liste der Mangelberufe ausweiten und damit die Aufnahme ausländischer Arbeitskräfte erleichtern will, ist für Belakowitsch „ein völlig falscher Zugang“, der aber die wahre Prioritätensetzung von Nehammer, Kogler und Co. offenbare: „Ziel einer Bundesregierung muss es sein, in erster Linie Arbeit für die Österreicher zu schaffen und den vorhandenen Fachkräftemangel mit heimischen Arbeitskräften zu beheben. Das würde auch die steigende Arbeitslosigkeit senken. Mehr als 16 Prozent Steigerung bei den ausländischen Arbeitslosen im November 2023 – auch hier fördert der ÖVP-Arbeitsminister immer noch die ungezügelte Zuwanderung in unseren Arbeitsmarkt. Ebenso befinden sich derzeit in den AMS-Schulungen mehr Ausländer als Inländer. ÖVP und Grünen ist die eigene Bevölkerung völlig egal, die hat sie im Gegensatz zu uns Freiheitlichen offenbar längst abgeschrieben.“